SSS

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SSS wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396548636
Registernummer 39654863
Anmeldedatum 17. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 19. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Programmdokumentationen; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Erstellen von technischen Gutachten und Recherchen, insbesondere im Bereich der Datenverarbeitungstechnik; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit (soweit in Klasse 42 enthalten); Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsprogrammen und maschinenlesbaren Datenträgern; Dienstleistungen eines Mathematikers, Informatikers und Physikers

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. September 2007 200701275642 5f Löschung, Marke geloescht
30. November 2005 200590067056 RAW: Berichtigung
19. Februar 1997 199701312454 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1997 199701312659 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396548636