Westfalia

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Westfalia wurde als Wortmarke am 31.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396472591
Registernummer 39647259
Internationale Marke Nr. IR672870, 19. November 2024
Anmeldedatum 31. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1997
Eintragungsdatum 16. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. September 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 14 21
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2024 202400202478 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2017 201700069740 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2016 201620790432 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Dezember 2016 201520305723 4 Verlängerung, Verlaengert
07. November 2016 201620748798 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Dezember 2006 200603798400 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Dezember 2005 200503489611 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 1997 199701338987 Eintragung, Marke eingetragen
16. April 1997 199701339278 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396472591