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Die Deutsche Marke MTI wurde als Wortmarke am 29.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396468896 |
| Registernummer | 39646889 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 1998 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2006 |
Markeninhaber
89275 Elchingen
DE
Markenvertreter
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse, insbesondere Gase und Gasgemische für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel, insbesondere Gase und Gasgemische mit feuerlöschender Wirkung; Mittel, insbesondere Gase und Gasgemische zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse, insbesondere Gase und Gasgemische zum Frischhalten und Haltbarmachen von verderblichen Waren, insbesondere Lebensmitteln (soweit in Klasse 1 enthalten); Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, insbesondere Brenn- und Leucht-Gase und Gasgemische; chemische Erzeugnisse, insbesondere Gase und Gasgemische für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, mit Ausnahme von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel, insbesondere Gase und Gasgemische mit desinfizierender Wirkung; Mittel, insbesondere Gase und Gasgemische zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide und Herbizide, insbesondere fungizid und/oder herbizid wirkende Gase und Gasgemische; Rein- und Reinstgase, Wasserstoff, Sauerstoff, Stickstoff, Acetylen, Methan, Propan (Flüssiggas), Kohlenstoffdioxid, Distickstoffmonoxid (Lachgas), Schwefelhexafluorid, Edelgase und -gasgemische wie Helium, Neon, Argon, Xenon, Krypton, Radon, Helium/Argon, inerte Gase und inerte Gasgemische, verbrennungsfördernde, verbrennungshemmende und verbrennungshindernde Gase und Gasgemische, Brenn-, Prüf-, Kalibrier-Gase und -Gasgemische, Isolier-Gase und -Gasgemische, Schweiß-Schutzgas und -Gasgemische wie Argon/Sauerstoff, Argon/Kohlenstoffdioxid, Argon/Wasserstoff, Argon/Helium, Formier-Gase und -Gasgemische wie Stickstoff/Wasserstoff, Druckluft, synthetische Luft; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, insbesondere Bauten und Behälter aus Metall für die Gewinnung, Herstellung, Produktion, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung, Leitung , Lagerung, Entleerung und Entsorgung und den Transport von Gasen und Gasgemischen wie Stahlflaschen und -flaschenbündel, Trailer, Tanks, Dewar-Behälter, Paletten und Behälteraufnahmerahmengestelle, Metallrohre und -schläuche, Ventile, Druckminderer, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke aus Metall, Kannen; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Apparate, Instrumente, Geräte, Maschinen und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Gewinnung, Herstellung, Produktion, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung, Leitung, Lagerung, Entleerung und Entsorgung sowie den Transport von Gasen und Gasgemischen; elektrische Schneid-, Entgratungsapparate, -instrumente, -geräte, -maschinen und -anlagen, Schweißmaschinen und -anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten); Geschäftsführung und Handelsvertretung, insbesondere Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung, Herstellung, Bearbeitung, Vermietung, Lagerung, Veräußerung und den Transport von Waren, insbesondere von Gasen und Gasgemischen; Ankauf, Verkauf, Vertrieb Vermittlung von/sowie Handel mit vorstehend genannten Waren, insbesondere Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen, vorstehend genannte Dienstleistungen der Klasse 35 nicht auf dem Gebiet der Pharmakologie, Pharmazie und Medizin; Bauwesen und Installationsarbeiten; Reparaturdienste für die zuvor genannten Waren der Klasse 6 und 7; Reparatur, Wartung, Instandsetzung und -haltung von Apparaten und Instrumenten, Geräten, Maschinen und Anlagen für die Gewinnung, Herstellung, Entwicklung, Produktion, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung, Lagerung, Entleerung, Entsorgung und den Transport von Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen; Installation von Apparaten und Instrumenten, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie technischen Verfahrensprozessen für die Gewinnung, Herstellung, Entwicklung, Produktion, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung, Lagerung, Entleerung, Entsorgung und den Transport von Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Logistik, insbesondere Logistikdienstleistungen im Transport- und Produktionsbereich; Lagerung, Entleerung, Deponierung und Transport von vorstehend genannten Waren, insbesondere Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen; Recycling, Verbrennung, Erzeugung, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung von vorstehend genannten Waren, insbesondere Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von technischen Gutachten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers, Ingenieurs, Architekten; Systemanalysen und Systemplanung; vorstehend genannte Dienstleistungen der Klasse 42 nicht auf dem Gebiet der Pharmakologie, Pharmazie und Medizin; Planung, Konzeption, Entwicklung, Erstellung, Vermietung und Betrieb von Apparaten und Instrumenten, Geräten, Maschinen und Anlagen sowie technischen Verfahrensprozessen für die Gewinnung, Herstellung, Entwicklung, Produktion, Ab- und Umfüllung, Entnahme, Mischung, Rückgewinnung, Reinigung, Verflüssigung, Verdampfung, Zerlegung, Lagerung, Entleerung, Entsorgung und den Transport von Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen; Entwicklung von vorstehend genannten Waren, insbesondere Gasen und Gasgemischen in allen Aggregatzuständen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2007 | 200701217591 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Oktober 2006 | 200606819591 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 04. April 2000 | 200002033995 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. März 1999 | 199990011440 | RAW: Berichtigung | |
| 11. September 1998 | 199801673692 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 05. August 1998 | 199890009229 | RAW: Berichtigung | |
| 11. Dezember 1997 | 199701485998 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Dezember 1997 | 199701486103 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396468896