39646010

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39646010 wurde als Bildmarke am 24.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396460100
Registernummer 39646010
Anmeldedatum 24. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 04. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2006

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 35
Elektrische und elektronische Medienerzeugnisse (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere bespielte Ton- und Bildträger, Disketten sowie Videokassetten und CD-ROM-Scheiben; Medienerzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Verlags- und Druckereierzeugnisse einschließlich periodisch oder nichtperiodisch erscheinender Druckschriften aller Art, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften sowie Broschüren, Poster und Plakate; Werbemittel (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere bespielte Ton- und Bildträger einschließlich Disketten, Videokassetten und CD-ROM-Scheiben; Werbemittel (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Büromaterial, insbesondere Kugelschreiber, Bleistifte, Radiergummi, Lineale, Schreibutensilien einschließlich Schreibunterlagen, Brieföffner, Hefter, Hüllen, Verpackungsmaterial aus Papier und/oder Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist), nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Werbemittel (soweit in Klasse 25 enthalten), nämlich Bekleidungsstücke einschließlich Kopfbedeckungen, Kappen, Mützen, Socken, T-Shirts; Werbung für eine Krankenkasse sowie Vermittlung und Durchführung von Werbehinweisen und Werbeanzeigen in Verlags- und Druckereierzeugnissen sowie bei der Verbreitung von Informationen über elektrische und/oder elektronische Medien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2007 200701229222 5f Löschung, Marke geloescht
04. Februar 1997 199701305160 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1997 199701305448 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396460100