HSE Logo (DPMA, 02.10.1996)
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Die Deutsche Marke HSE wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396427863 |
| Registernummer | 39642786 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 24. November 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2006 |
Markeninhaber
20097 Hamburg
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen eines Abwasserbeseitigungsunternehmens, bestehend im wesentlichen in der Beseitigung von Abwasser, nämlich dem Sammeln, Fortleiten, Einleiten, Versickern, Verregnen, Verrieseln und der Verarbeitung und Behandlung von Abwasser in Form von biologischen, chemischen und physikalischen Prozessen sowie in dem Entwässern, der Beseitigung und der Verarbeitung und Behandlung von Klärschlamm in Form von biologischen, chemischen und physikalischen Prozessen, in der Planung, dem Bau, der Wartung und Instandhaltung von Abwasseranlagen (Gefälle und Druckrohrleitungen) einschließlich ihrer Nebeneinrichtungen (Schächte, Schieber, Trummen), Sielanschlußleitungen, Pump- und Hebewerken, Klärwerken und anderen Abwasserbehandlungsanlagen, Rückhaltebecken und Sandfängen für Dritte, vorgenannte Tätigkeiten bezogen auf öffentliche und private Abwasseranlagen einschließlich Straßenentwässerungsanlagen, in Veröffentlichungen von Druckereierzeugnissen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigungstechnik, Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigungstechnik, in der Erstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten, insbesondere des Sielkatasters, in Dateien und Datenbanken sowie der Erstellung von Programmen zur Datenverarbeitung auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigungstechnik, in der Abgabe von Daten in Form von Druckereierzeugnissen und Karten sowie in Form von Datenträgern sowie der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigungstechnik, Baumaterialien, nicht aus Metall, nämlich entwässerter Klärschlamm für Straßenbauzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2007 | 200701186307 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. November 1997 | 199701467582 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. November 1997 | 199701468105 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396427863