BiTZER EUROSCROLL

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BiTZER EUROSCROLL wurde als Wort-Bildmarke am 28.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396374107
Registernummer 39637410
Anmeldedatum 28. August 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 11. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 31. August 2016

Markeninhaber


71065 Sindelfingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11
Kältemittelkompressoren, Kompressoren für Klima-, Kühl- und Gefrieranlagen, Motorverdichter, offene Verdichter, Kühlaggregate, bestehend aus den Komponenten Verdichter mit Antrieb, Verflüssiger zur Wärmeabfuhr, Flüssigkeitssammler für das kondensierte Kältemittel, Expansionsventil, Verdampfer zur Wärmeaufnahme sowie die Verrohrung der einzelnen Elemente; Verflüssigungssätze bestehend aus Motorverdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; Verdichtersätze, bestehend aus Motorverdichter, Antriebsmotoren und Sammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; sowie Teile der vorgenannten Waren; Kühlaggregate bestehend aus den Komponenten Verdichter mit Antrieb, Verflüssiger zur Wärmeabfuhr, Flüssigkeitssammler für das kondensierte Kältemittel, Expansionsventil, Verdampfer zur Wärmeaufnahme sowie die Verrohrung der einzelnen Elemente; Verflüssigungssätze bestehend aus Motorverdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; sowie Teile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2017 201700134986 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2006 200603786909 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Februar 1998 199801530822 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 1997 199701323547 Eintragung, Marke eingetragen
11. März 1997 199701323836 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396374107