BiTZER EUROSCROLL Logo (DPMA, 28.08.1996)
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Die Deutsche Marke BiTZER EUROSCROLL wurde als Wort-Bildmarke am 28.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396374107 |
| Registernummer | 39637410 |
| Anmeldedatum | 28. August 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 11. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. August 2016 |
Markeninhaber
71065 Sindelfingen
DE
Markenvertreter
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kältemittelkompressoren, Kompressoren für Klima-, Kühl- und Gefrieranlagen, Motorverdichter, offene Verdichter, Kühlaggregate, bestehend aus den Komponenten Verdichter mit Antrieb, Verflüssiger zur Wärmeabfuhr, Flüssigkeitssammler für das kondensierte Kältemittel, Expansionsventil, Verdampfer zur Wärmeaufnahme sowie die Verrohrung der einzelnen Elemente; Verflüssigungssätze bestehend aus Motorverdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; Verdichtersätze, bestehend aus Motorverdichter, Antriebsmotoren und Sammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; sowie Teile der vorgenannten Waren; Kühlaggregate bestehend aus den Komponenten Verdichter mit Antrieb, Verflüssiger zur Wärmeabfuhr, Flüssigkeitssammler für das kondensierte Kältemittel, Expansionsventil, Verdampfer zur Wärmeaufnahme sowie die Verrohrung der einzelnen Elemente; Verflüssigungssätze bestehend aus Motorverdichter, Verflüssiger und Flüssigkeitssammler, die auf einem Grundrahmen montiert sind; sowie Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2017 | 201700134986 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. September 2006 | 200603786909 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Februar 1998 | 199801530822 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. März 1997 | 199701323547 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. März 1997 | 199701323836 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396374107