39622874

Waren und Dienstleistungen

9 10 36 37 42 44

Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Meßfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wartung, Pflege, Reparatur und Service für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Wartung, Pflege, Reparatur und Service für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Medizinische und medizintechnische Dienstleistungen eines Anbieters medizinischer und medizintechnischer Produkte; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung und Pflege von Erfassungsprogrammen für klinische Daten; Datenverarbeitung und -auswertung für andere; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	396228747
Registernummer	39622874
Internationale Marke	Nr. IR671068, 19. Juli 2024

Anmeldedatum	20. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum	30. Januar 1997
Eintragungsdatum	29. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist	30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist	30. April 1997
Ablaufdatum	31. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2021	202100290341	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2016	201520277521	4	Verlängerung, Verlaengert
24. März 2014	201400115546	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2006	200603772159	4	Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 2006	200605017025		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. April 2004	200403059575		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2004	200403045054		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 1996	199601263407		Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 1996	199601263555		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie