39622874 Logo (DPMA, 05/20/1996)
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The German trademark 39622874 was filed as Figurative mark on 05/20/1996 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/29/1996.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lines or bands forming an angle #Personified geometrical figures or solids, combinations of geometrical figures or solids representing a personage #26.01.01 #Other geometrical figures, indefinable designs
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 396228747 |
| Register number | 39622874 |
| International trademark | No. IR671068, September 1, 2024 |
| Application date | May 20, 1996 |
| Publication date | January 30, 1997 |
| Entry date | October 29, 1996 |
| Start of opposition period | January 30, 1997 |
| End of the opposition period | April 30, 1997 |
| Expiration date | May 31, 2026 |
Trademark owner
82234 Weßling
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
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Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Meßfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wartung, Pflege, Reparatur und Service für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Wartung, Pflege, Reparatur und Service für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Medizinische und medizintechnische Dienstleistungen eines Anbieters medizinischer und medizintechnischer Produkte; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung und Pflege von Erfassungsprogrammen für klinische Daten; Datenverarbeitung und -auswertung für andere; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 30, 2021 | 202100290341 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 11, 2016 | 201520277521 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 24, 2014 | 201400115546 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 4, 2006 | 200603772159 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 3, 2006 | 200605017025 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| April 23, 2004 | 200403059575 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 26, 2004 | 200403045054 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| October 29, 1996 | 199601263407 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 29, 1996 | 199601263555 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396228747