39613823

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39613823 wurde als Bildmarke am 21.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396138233
Registernummer 39613823
Anmeldedatum 21. März 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 16. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

30175 Hannover DE

Waren und Dienstleistungen

16 41
Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Gesundheitspflege und -förderung, der Wohnungswirtschaft, des Transportwesens, der Künste, der Gleichstellung, der Wirtschaft, auf Regierungs- und Politikgebiet, auf dem Gebiet der Verbrechensbekämpfung und -verfolgung, auf dem Rechtsgebiet, der Erziehung und Bildung, auf dem Gebiet des Umweltschutzes und allen Aspekten betreffend Bürgerrechtsfragen und der Betreuung von Großstädten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2006 200609326140 5f Löschung, Marke geloescht
01. Oktober 1997 199701418865 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 1996 199601216733 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1996 199601216920 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396138233