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Waren und Dienstleistungen

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Gas-, Handhabungs- und Verabreichungsgeräte, Komponenten von Beatmungs- und Wiederbelebungsgeräten, nämlich Ventile, Masken, Regler, Durchflußmesser, Befeuchter, Teile der vorgenannten Geräte; Produkte für die Beatmungstherapie von Patienten, nämlich Ventilatoren, Sauerstoff-Versorgungsgeräte und Zubehör hierfür, Befeuchter, Vernebler, Laryngoskope, Anästhesie- und Überwachungsgeräte zur Prüfung von Lungen- und Bronchialfunktionen und Elektrokadiogramm-Monitore für ambulante Anwendungen, Wiederbelebungsgeräte, Regler, Durchflußmesser, Perkussions-Vibrator; Sauerstoffmasken; Spirometer; Filter zur Verwendung in Geräten für die Inhalationstherapie; Ultraschall-Meßgeräte zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration in der einem Patienten von einem Sauerstoffkonzentrator zugeführten Luft; Blutgassensoren und -Monitore; Apnoe-Monitore und Zubehör hierfür, nämlich Kabel, Stecker, Masken, Kopfgeschirre; Kopfgeschirre für Schlaf-Apnoe-Geräte; medizinische Geräte zum Messen des Kohlendioxidgehaltes in der Ausatmungsluft und Ansatzteile hierfür zur Verwendung mit pediatrischen und neonatalen Patienten; Geräte zum Verarbeiten von Signalen und zum Verwalten von Alarmen beim Messen von Pulsfrequenz und -Rhythmus, Blutsauerstoffsättigung und/oder Blutdruck sowie Instrumente zum Kalibrieren derartiger Geräte, Sensoren, Kabel, Vorverstärker für derartige Geräte; Geräte zum Sensieren, Aufzeichnen und Überwachen physiologischer Daten zum Sammeln von kardiorespiratorischen und anderen physiologischen Daten; medizinische Geräte für das Erfassen, Aufzeichnen, Verarbeitung und Anzeigen von physiologischen Daten, insbesondere Recorder, Schreiber und Bandscanner; Sensoren zum Messen der Atemtätigkeiten für die Diagnose von Schlafstörungen, insbesondere Luftströmungsthermistoren; veterinärmedizinische Geräte zum Messen der Blutbestandteile, Pulsfrequenz und -Rhythmus sowie der Blutsauerstoffsättigung und der Durchblutung sowie Clips hierfür; Säuglingsinkubatoren und -Wärmer; medizinische Geräte zum Überwachen und Regeln der Patienten-Umgebung, nämlich Herz- und Atmungsmonitore, Hauttemperaturmonitore und Regler; Steuerungsgeräte und Monitore für Patienten, nämlich Temperatur- und Sauerstoffmonitore sowie Regler; die vorgenannten Monitore und Regler auch zur Verwendung mit Inkubatoren und Wärmern; Instrumente und Geräte zum Überwachen und Messen von Patienten; Computer Hardware und Software für Krankenhauszwecke, insbesondere für respiratorische Pflege, Computer Hardware und Software für Ärzte zum Aufnehmen der Anamnese, zum Kennzeichnen medizinischer Probleme und für die Empfehlung medizinischer Labortests oder medizinischer Behandlungsverfahren für Patienten; Videomonitore; Platinen für Sauerstoffsättigungs- und Überwachungsgeräte; recycelte Sensorkabel; tragbare Sauerstoffbeatmungsgeräte, insbesondere zur Verwendung in Flugzeugen; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate, Apparate zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten und Wiedergeben von Informationen und Daten, Computer

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396122426
Registernummer	39612242

Anmeldedatum	13. März 1996
Veröffentlichungsdatum	20. Juni 1998
Eintragungsdatum	13. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist	20. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist	21. September 1998
Ablaufdatum	31. März 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Dezember 2006	200609126882	5f	Löschung, Marke geloescht
13. Mai 1998	199801583161		Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 1998	199801583623		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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