NPB

DPMA DPMA 1996 File deleted

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The German trademark NPB was filed as Word mark on 03/13/1996 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/13/1998. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 396122426
Register number 39612242
Application date March 13, 1996
Publication date June 20, 1998
Entry date May 13, 1998
Start of opposition period June 20, 1998
End of the opposition period September 21, 1998
Expiration date March 31, 2006

Trademark owner


Pleasanton Calif.
US

Trademark representatives

goods and services

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Gas-, Handhabungs- und Verabreichungsgeräte, Komponenten von Beatmungs- und Wiederbelebungsgeräten, nämlich Ventile, Masken, Regler, Durchflußmesser, Befeuchter, Teile der vorgenannten Geräte; Produkte für die Beatmungstherapie von Patienten, nämlich Ventilatoren, Sauerstoff-Versorgungsgeräte und Zubehör hierfür, Befeuchter, Vernebler, Laryngoskope, Anästhesie- und Überwachungsgeräte zur Prüfung von Lungen- und Bronchialfunktionen und Elektrokadiogramm-Monitore für ambulante Anwendungen, Wiederbelebungsgeräte, Regler, Durchflußmesser, Perkussions-Vibrator; Sauerstoffmasken; Spirometer; Filter zur Verwendung in Geräten für die Inhalationstherapie; Ultraschall-Meßgeräte zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration in der einem Patienten von einem Sauerstoffkonzentrator zugeführten Luft; Blutgassensoren und -Monitore; Apnoe-Monitore und Zubehör hierfür, nämlich Kabel, Stecker, Masken, Kopfgeschirre; Kopfgeschirre für Schlaf-Apnoe-Geräte; medizinische Geräte zum Messen des Kohlendioxidgehaltes in der Ausatmungsluft und Ansatzteile hierfür zur Verwendung mit pediatrischen und neonatalen Patienten; Geräte zum Verarbeiten von Signalen und zum Verwalten von Alarmen beim Messen von Pulsfrequenz und -Rhythmus, Blutsauerstoffsättigung und/oder Blutdruck sowie Instrumente zum Kalibrieren derartiger Geräte, Sensoren, Kabel, Vorverstärker für derartige Geräte; Geräte zum Sensieren, Aufzeichnen und Überwachen physiologischer Daten zum Sammeln von kardiorespiratorischen und anderen physiologischen Daten; medizinische Geräte für das Erfassen, Aufzeichnen, Verarbeitung und Anzeigen von physiologischen Daten, insbesondere Recorder, Schreiber und Bandscanner; Sensoren zum Messen der Atemtätigkeiten für die Diagnose von Schlafstörungen, insbesondere Luftströmungsthermistoren; veterinärmedizinische Geräte zum Messen der Blutbestandteile, Pulsfrequenz und -Rhythmus sowie der Blutsauerstoffsättigung und der Durchblutung sowie Clips hierfür; Säuglingsinkubatoren und -Wärmer; medizinische Geräte zum Überwachen und Regeln der Patienten-Umgebung, nämlich Herz- und Atmungsmonitore, Hauttemperaturmonitore und Regler; Steuerungsgeräte und Monitore für Patienten, nämlich Temperatur- und Sauerstoffmonitore sowie Regler; die vorgenannten Monitore und Regler auch zur Verwendung mit Inkubatoren und Wärmern; Instrumente und Geräte zum Überwachen und Messen von Patienten; Computer Hardware und Software für Krankenhauszwecke, insbesondere für respiratorische Pflege, Computer Hardware und Software für Ärzte zum Aufnehmen der Anamnese, zum Kennzeichnen medizinischer Probleme und für die Empfehlung medizinischer Labortests oder medizinischer Behandlungsverfahren für Patienten; Videomonitore; Platinen für Sauerstoffsättigungs- und Überwachungsgeräte; recycelte Sensorkabel; tragbare Sauerstoffbeatmungsgeräte, insbesondere zur Verwendung in Flugzeugen; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate, Apparate zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten und Wiedergeben von Informationen und Daten, Computer
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 19, 2006 200609126882 5f Deletion, Marke geloescht
May 13, 1998 199801583161 Registration, Marke eingetragen
May 13, 1998 199801583623 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396122426