39611152

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39611152 wurde als 3-D-Marke am 07.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Drei vorherrschende Farben #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396111521
Registernummer 39611152
Internationale Marke Nr. IR674435, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 07. März 1996
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 02. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 3 11 16 21
Entkalkungsmittel und Bio-Entkalkungsmittel für Industrie und Haushalt; Putz-, Polier und Fettentfernungsmittel; Haushaltsreinigungs- und Haushaltspflegemittel; Waschmittel, Bleichmittel, Spülmittel, Autoreinigungs- und Autopflegemittel; Küchentücher, nämlich Putz-, Wisch-, Trocken- und Feuchttücher (auch imprägniert oder veredelt); Staubsaugerbeutel; Tropfenfänger; Saugdeckchen; Müllbeutel, Abfallsäcke; Filter, nämlich Fett-, Wasser-, Dunst-, Geruchs- und Luftfilter; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2007 200701006367 5f Löschung, Marke geloescht
02. Juli 1996 199601210901 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juli 1996 199601211087 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396111521