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Die Deutsche Marke MELCO wurde als Wortmarke am 17.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396031579 |
| Registernummer | 39603157 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2006 |
Markeninhaber
28195 Bremen
DE
Markenvertreter
22143 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Handbetätigte Werkzeuge; Werkzeugsets; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Taschenmesser; Küchenmesser, Scheren; Brotschneidemaschinen und elektrische Rührgeräte; elektrische Mixgeräte und Entsafter; Beleuchtungsgeräte einschließlich Steckeranschlüssen; Taschenlampen, auch als Schlüsselanhänger; Brat-, Grill- und Kochapparate und -geräte; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Alben; Spielkarten; Schreib-, Mal- und Zeichengeräte; Garnituren aus Schreibblocks und Schreibgeräten; Notizbücher; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel und -taschen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Ausweishüllen; Geldbehälter als Schlüsselanhänger; Etuis für Näh-, Kosmetik- und Reinigungsutensilien; Tragetaschen; Reisenecessaires; Kleidersäcke; Rucksäcke; Reiseproviantbehälter; Schreibmappen; Schreibgeräte-Etuis; Aktenmappen; Aktenkoffer; Pilotenkoffer; Schultaschen; Ranzen; Reise- und Handkoffer; Gerätekoffer; Gepäckgurte; Kofferroller; Regenschirme; Sonnenschirme; Taschenschirme; Schirmhalter; Schirmhüllen; Spazierstöcke; Säcke und Taschen für Sport-, Reise- und Fotoausrüstung; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten); aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Gartenstühle, Picknickkörbe, Schlüsselanhänger aus Kunststoff, auch als Münzbehälter; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunststoff-Geschirr und -bestecke; Thermokannen; Kämme; Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Schaukeln; Plüschtiere, Puppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2006 | 200608020321 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Oktober 1996 | 199601252532 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Oktober 1996 | 199601253052 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396031579