OSCAR

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OSCAR wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395514789
Registernummer 39551478
Internationale Marke Nr. IR680594, 03. November 2024
Anmeldedatum 18. Dezember 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1996
Eintragungsdatum 20. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 37 41 42
Registrier-, Daten- und Systemkassen; Personal Computer, stationäre und mobile Terminals sowie Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Bildschirmein- und ausgabegeräte, Datenerfassungsgeräte; Geldsortier-, Zähl-, Verpackungs- und Ausgabegeräte; automatische Scanner und daraus zusammengestellte Systeme; elektronische Waagen mit und ohne Druckeinrichtung; Drucker als Datenausgabegeräte für die Erstellung von z.B. Etiketten, Belegen, Büchern, Formularen, Journalen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, nämlich Farbbänder, Farbspender, Bonrollen und Journalstreifen, Warenetiketten; Personal- und Benutzeridentifikationsgeräte mit Zubehör, nämlich Codekarten, Codestifte oder Codeschlüssel; Wartung, Pflege, Instandhaltung und Reparatur von Registrierkassen, Abrechnungs- und Datenverarbeitungsgeräten und -anlagen; Buchhaltungsarbeiten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung für andere; Beratung bei der Erstellung von Organisationsplänen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Betriebssystemen und Anwendersoftware; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere als Betriebssysteme und Anwendersoftware; Schulung über die Anwendung von Software; Bedienungs- und Benutzeranleitungen, Handbücher, Programmdokumentationen und anderes schriftliches Begleitmaterial für DV-Programme; elektronische Datenverarbeitung, insbesondere Durchführung von Rechenarbeiten für andere; Beratung über die Anwendung von Software sowie Software-Wartung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620657211 5f Löschung, Marke geloescht
23. Februar 2015 201500065382 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2015 201500065382 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2010 201000291225 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2006 200603526399 Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 2006 200603521582 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Oktober 2005 200503434406 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2001 200102264366 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 1996 199601244513 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1996 199601244736 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395514789