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The German trademark waschbär was filed as Word mark on 08/30/1995 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/03/1998.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 395355028 |
| Register number | 39535502 |
| Application date | August 30, 1995 |
| Publication date | March 10, 1998 |
| Entry date | February 3, 1998 |
| Start of opposition period | March 10, 1998 |
| End of the opposition period | June 10, 1998 |
| Expiration date | August 31, 2005 |
Trademark owner
79108 Freiburg
DE
Trademark representatives
79098 Freiburg
DE
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel (mit Ausnahme von chemischen Spezialreinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinenteilen und landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere mit Ausnahme von Spezialreinigungsmitteln für Hochdruckwaschgeräte und Dampfstrahlgeräte), Geschirrspülmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle und Duftöle; Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte Bild- und Tonträger, mit Ausnahme solcher Waren, die einen inhaltlichen Bezug zu Waschbären haben; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Orthopädische Artikel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filteranlagen, insbesondere Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Filteranlagen, insbesondere Trinkwasserfilter; Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge; Landfahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Fahrrad-Anhänger sowie deren Teile und Fahrradbedarfsartikel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, ausgenommen solche Waren, welche die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Juwelierwaren und Schmuckwaren, mit Ausnahme solcher Waren, welche die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierwäsche, insbesondere Babywindeln aus Papier; Druckereierzeugnisse, mit Ausnahme solcher Waren, die einen inhaltlichen Bezug zu Waschbären haben oder die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Buchbinderartikel; Fotografien, mit Ausnahme von Waschbär-Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, mit Ausnahme solcher Waren, die einen inhaltlichen Bezug zu Waschbären haben oder die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Drucklettern; Druckstöcke sowie Druck- und Prägestempel; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Möbel und Büromöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen, mit Ausnahme solcher Waren, welche die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Schlafsäcke, Sitzkissen, Polster für Möbel; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermosflaschen; Tee- und Kaffeefilter, insbesondere aus Papier sowie aus textilem Material; Kämme und Schwämme; Bürsten sowie Zahnbürsten und Wechselkopfzahnbürsten (nicht elektrisch); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, mit Ausnahme solcher Waren, welche die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Hängematten; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwaren, Tischwäsche und Handtücher; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnurbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Kleiderbügel; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, auch aus textilem Material; Tapeten, auch aus textilem Material; Spiele, Spielzeug, mit Ausnahme solcher Waren, die einen inhaltlichen Bezug zu Waschbären haben oder welche die Form oder das Motiv eines Waschbären aufweisen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, gekochtes und getrocknetes Obst und Gemüse (mit Ausnahme von Kartoffeln); Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Süßwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), mit Ausnahme von Kartoffeln; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel; Versicherungswesen; Veranstaltung von Reisen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 28, 2006 | 200605335117 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| June 27, 2002 | 200202607326 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| January 30, 2002 | 200290035273 | RAW: Berichtigung | |
| January 28, 2002 | 200202496499 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| March 30, 2000 | 200002030160 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| August 24, 1999 | 199901891138 | Deletion, Marke teilweise geloescht | |
| June 15, 1999 | 199901845936 | Opposition period, Zurueckgewiesen | |
| February 3, 1998 | 199801517678 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10395355028