Conflex – Infos zur Marke Nr 395172462 (DPMA, 21.04.1995)

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Die Deutsche Marke Conflex wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertikale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395172462
Registernummer	39517246

Anmeldedatum	21. April 1995
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 1996
Eintragungsdatum	29. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist	30. Mai 1996
Ende Widerspruchsfrist	30. August 1996
Ablaufdatum	30. April 2025

Markeninhaber

Herbert Block

73240 Wendlingen
DE

Markenvertreter

Hanspeter, Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Patentanw. Reule

76532 Baden-Baden DE

Waren und Dienstleistungen

7 Endlos umlaufende Förderer, insbesondere Bandförderer und Kettenförderer, Rollenförderer und Rollenbahnen, vorgenannte Waren zum Transportieren von Teilen insbesondere innerhalb eines industriellen Fertigungsablaufs, sämtliche vorgenannte Waren nicht mit Fördergurten aus Gummi und/oder Kunststoff, mit und ohne Festigkeitsträgereinlagen; aus mehreren der vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Juni 2015	201520079273	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2015	201400170855	4	Verlängerung, Verlaengert
20. April 2015	201520025909	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2014	201400388291	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2005	200503326635		Verlängerung, Verlaengert
12. Mai 2005	200503321636		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 1998	199801654188		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. Mai 1998	199801611531		Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Februar 1997	199701304818		Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Februar 1996	199601162094		Eintragung, Marke eingetragen