39409062 Logo (DPMA, 27.12.1994)
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Die Deutsche Marke 39409062 wurde als Bildmarke am 27.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In Facetten geschliffene Edelsteine #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 394090624 |
| Registernummer | 39409062 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 1995 |
| Eintragungsdatum | 17. August 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Januar 1996 |
| Ablaufdatum | 27. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
82166 Gräfelfing
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente zum Gebrauch in Laboratorien und der Industrie, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, filmoptische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrotechnische, elektromagnetische, elektronische, optische, opto-elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Bauteile, Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, -apparate und -instrumente und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer, Mikrocomputer, Minicomputer, Großrechner, Supercomputer sowie daraus zusammengestellte Anlagen, und zwar Computer als elektronische Rechenanlagen, Computer als Daten- oder als Textverarbeitungsgeräte, Computer als Prozeßrechner, Computer zur Sprach- und Bildverarbeitung; mit Schreibautomaten und Kopiergeräten kombinierte Computer; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Erfassung, Eingabe und Ausgabe von Daten, Informationen und Signalen; Monitore, Displays, Tastaturen, Terminals, Mäuse, Lichtgriffel, Drucker, Plotter, schaltbare Leistungsversorgungsgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte, Platinen, Interfaces, Adapterstecker; Geräte, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Daten- und Signalübertragung; insbesondere per Telefonie, Telegrafie, Faksimile und Fernschreiber, Kopiergeräte, Telefaxgeräte, Fernsprechkopplungs- und Fernsprechschaltungsgeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen, Vermittlungsgeräte sowie zugehörige Signalumsetzungsgeräte (sogenannte Modems) für die Daten- und Signalübertragung; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung oder Speicherung von Daten, Informationen und Signalen; magnetische und optische Datenträger; mit Programmen versehene magnetische und optische Datenträger; auf magnetischen oder optischen Datenträgern befindliche Rechen- und Datenverarbeitungsprogramme, Datenbanken, Betriebssystemprogramme; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufnahme, Speicherung, Übertragung, synthetische Erzeugung, Aus- und Wiedergabe, Erkennung und elektronische Umsetzung von Sprache; Geräte, Apparate und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung, Verarbeitung, Wandlung, Speicherung und Übertragung von Daten und Signalen; Kontroll- und Signalapparate und -geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; elektronische Speicherelemente, gedruckte Schaltungen, Gatterfelder, Speicherzellen, lineare ICs, Ladungsverschiebeelemente, Transistoren, Feldeffekttransistoren, Dioden; Halbleiter, Hybrid-ICs, Bildröhren, Fluoreszenzanzeigepanele, Elektrolumineszenz-Beleuchtungspanele; Flüssigkristall-Anzeigeeinheiten, elektronische Abstimmgeräte, Laser für nichtmedizinische Zwecke und mit Lasern versehene oder gesteuerte Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Kondensatoren, Relais, Elektronenröhren, Widerstände, Keyboards (soweit in Klasse 9 enthalten); Gehäuse, Behälter und Etuis für alle aufgeführten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Büromaschinen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile sämtlicher vorstehender Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2005 | 200503438255 | Löschung, Marke geloescht | |
| 17. August 1995 | 199501113253 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. August 1995 | 199501113803 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10394090624