39409062

DPMA DPMA 1994 File deleted

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The German trademark 39409062 was filed as Figurative mark on 12/27/1994 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/17/1995. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Precious stones cut in facets #Other geometrical figures, indefinable designs

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 394090624
Register number 39409062
Application date December 27, 1994
Publication date October 10, 1995
Entry date August 17, 1995
Start of opposition period October 10, 1995
End of the opposition period January 10, 1996
Expiration date December 27, 2004

Trademark owner


Tokio/Tokyo
JP

Trademark representatives

goods and services

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente zum Gebrauch in Laboratorien und der Industrie, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, filmoptische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrotechnische, elektromagnetische, elektronische, optische, opto-elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Bauteile, Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, -apparate und -instrumente und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer, Mikrocomputer, Minicomputer, Großrechner, Supercomputer sowie daraus zusammengestellte Anlagen, und zwar Computer als elektronische Rechenanlagen, Computer als Daten- oder als Textverarbeitungsgeräte, Computer als Prozeßrechner, Computer zur Sprach- und Bildverarbeitung; mit Schreibautomaten und Kopiergeräten kombinierte Computer; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Erfassung, Eingabe und Ausgabe von Daten, Informationen und Signalen; Monitore, Displays, Tastaturen, Terminals, Mäuse, Lichtgriffel, Drucker, Plotter, schaltbare Leistungsversorgungsgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte, Platinen, Interfaces, Adapterstecker; Geräte, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Daten- und Signalübertragung; insbesondere per Telefonie, Telegrafie, Faksimile und Fernschreiber, Kopiergeräte, Telefaxgeräte, Fernsprechkopplungs- und Fernsprechschaltungsgeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen, Vermittlungsgeräte sowie zugehörige Signalumsetzungsgeräte (sogenannte Modems) für die Daten- und Signalübertragung; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung oder Speicherung von Daten, Informationen und Signalen; magnetische und optische Datenträger; mit Programmen versehene magnetische und optische Datenträger; auf magnetischen oder optischen Datenträgern befindliche Rechen- und Datenverarbeitungsprogramme, Datenbanken, Betriebssystemprogramme; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufnahme, Speicherung, Übertragung, synthetische Erzeugung, Aus- und Wiedergabe, Erkennung und elektronische Umsetzung von Sprache; Geräte, Apparate und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung, Verarbeitung, Wandlung, Speicherung und Übertragung von Daten und Signalen; Kontroll- und Signalapparate und -geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; elektronische Speicherelemente, gedruckte Schaltungen, Gatterfelder, Speicherzellen, lineare ICs, Ladungsverschiebeelemente, Transistoren, Feldeffekttransistoren, Dioden; Halbleiter, Hybrid-ICs, Bildröhren, Fluoreszenzanzeigepanele, Elektrolumineszenz-Beleuchtungspanele; Flüssigkristall-Anzeigeeinheiten, elektronische Abstimmgeräte, Laser für nichtmedizinische Zwecke und mit Lasern versehene oder gesteuerte Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Kondensatoren, Relais, Elektronenröhren, Widerstände, Keyboards (soweit in Klasse 9 enthalten); Gehäuse, Behälter und Etuis für alle aufgeführten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Büromaschinen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile sämtlicher vorstehender Waren
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 20, 2005 200503438255 Deletion, Marke geloescht
August 17, 1995 199501113253 Registration, Marke eingetragen
August 17, 1995 199501113803 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 10394090624