MPEG Logo (DPMA, 19.12.1994)
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Die Deutsche Marke MPEG wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 394075013 |
| Registernummer | 39407501 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1996 |
| Eintragungsdatum | 05. März 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1996 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Tokio
JP
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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16
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Elektrische Kommunikationsgeräte und -instrumente, codierte Magnetkarten und andere Aufzeichnungen; elektronische Maschinen, Instrumente und deren Teile, nämlich Computer, einschließlich Zentraleinheiten, programmierte Daten enthaltende elektronische Schaltungen, Magnetplatten, Magnetbänder und Peripheriegeräte für Computer, Elektronenröhren, Halbleiterelemente, elektronische Schaltungen (ausschließlich derjenigen, die Computerprogramme enthalten); Maschinen und Instrumente zur Verwendung in Vergnügungsparks und Spielstätten, vorbespielte Videoplatten und Bänder, Videospielgeräte zum persönlichen Gebrauch, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Papiere, Verpackungsbehälter aus Papier, Drucksachen, Kalligraphie und Gemälde, Fotografien, Gestelle für Fotografien, Karuta (japanische Spielkarten), Utagaruta (japanische Spielkarten, die Verse enthalten), Spielkarten; Hanafuda (japanische Spielkarten, die Bilder von Tieren und Blumen enthalten), Briefpapier; Oberbekleidung im nichtjapanischen Stil, Mäntel, Pullover, Hemden, Nachtwäsche, Unterwäsche, Badebekleidung, Badehauben, Schürzen, Kragenschützer, Socken und Strümpfe, Gamaschen, Pelzstolen, Schals, Halstücher, Tabi (japanische Socken), Tabiabdeckungen, Handschuhe, textile Babywindeln, Krawatten, Halstücher, Schals, Ohrenschützer, Hauben, Sugegasa (japanische Rietgrashüte), Schlafmützen, Helme, Hüte und Kappen, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Bunde, Gürtel, Schuhe und Stiefel (mit Ausnahme von Schuhstiften, Schuhzapfen, Schuhgriffen, Schuhnägeln und Metallstücken zum Verhindern des Verschleißes von Schuhsohlen), japanische Holzschuhe, japanische Sandalen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2005 | 200503441665 | Löschung, Marke geloescht | |
| 22. Oktober 1997 | 199701434568 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 05. März 1996 | 199601163389 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10394075013