Biomobilo

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Biomobilo wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394049411
Registernummer 39404941
Anmeldedatum 03. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1995
Eintragungsdatum 16. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ablaufdatum 03. Dezember 2004

Markeninhaber


89150 Laichingen
DE

Markenvertreter

89073 Ulm DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 29 30 32 33 39
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Lagerung, Transport und Verteilung der vorgenannten Waren und Warengruppen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Oktober 2005 200503433849 Löschung, Marke geloescht
16. August 1995 199501110063 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1995 199501112238 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394049411