R 2012

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke R 2012 wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Taste #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307772594
Registernummer 30777259
Anmeldedatum 28. November 2007
Veröffentlichungsdatum 20. März 2008
Eintragungsdatum 14. Februar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 2008
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2008
Ablaufdatum 30. November 2017

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost
6 aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände einschließlich Ziergegenstände; Stahlspäne
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; vorgenannte Waren soweit in Klasse 08 enthalten
9 bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; codierte Telefonkarten (auch transparent); Spiele (elektrisch und elektronisch als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Brillen, Sonnenbrillen, soweit in Klasse 09 enthalten; Akkumulatoren (elektrisch)
11 Beleuchtungsgeräte, Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren (Heizung), Wärmepumpen
12 Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos; Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten
14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände einschließlich Ziergegenstände, Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten (uncodiert), Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend (Papeteriewaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter (Büroartikel)
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer
21 kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Pappteller, Pappbecher; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Papierkörbe aus Metall, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Papierkörbe nicht aus Metall
24 Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Spielkarten; Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette
30 Tees, einschließlich nichtmedizinische Kräutertees, Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren, Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige (soweit in Klasse 32 enthalten) und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, nicht aus Edelmetall, Zigarren- und Zigarettenspitzen aus Edelmetall und damit plattiert
35 Meinungsforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung einschließlich Kunden-Marketing
38 Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen)
39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Transportdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen
40 Vervielfältigung von Fotografien
41 Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern); Veröffentlichung und Herausgabe von Servicekarten (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videoaufführungen
42 Erstellung werbespezifischer EDV-Software
45 Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2018 201800229893 5f Löschung, Marke geloescht
09. April 2013 201300125524 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2012 201200001255 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2008 200800056757 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Februar 2008 200701393970 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307772594