R 2012

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost

6 aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände einschließlich Ziergegenstände; Stahlspäne

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; vorgenannte Waren soweit in Klasse 08 enthalten

9 bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; codierte Telefonkarten (auch transparent); Spiele (elektrisch und elektronisch als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Brillen, Sonnenbrillen, soweit in Klasse 09 enthalten; Akkumulatoren (elektrisch)

11 Beleuchtungsgeräte, Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren (Heizung), Wärmepumpen

12 Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos; Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten

14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände einschließlich Ziergegenstände, Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten (uncodiert), Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend (Papeteriewaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter (Büroartikel)

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer

21 kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Pappteller, Pappbecher; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Papierkörbe aus Metall, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Papierkörbe nicht aus Metall

24 Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Spielkarten; Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette

30 Tees, einschließlich nichtmedizinische Kräutertees, Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren, Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige (soweit in Klasse 32 enthalten) und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, nicht aus Edelmetall, Zigarren- und Zigarettenspitzen aus Edelmetall und damit plattiert

35 Meinungsforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung einschließlich Kunden-Marketing

38 Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen)

39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Transportdienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen

40 Vervielfältigung von Fotografien

41 Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern); Veröffentlichung und Herausgabe von Servicekarten (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videoaufführungen

42 Erstellung werbespezifischer EDV-Software

45 Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten durch Lizenzvergabe

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	307772594
Register number	30777259

Application date	November 28, 2007
Publication date	March 20, 2008
Entry date	February 14, 2008
Start of opposition period	March 20, 2008
End of the opposition period	June 20, 2008
Expiration date	November 30, 2017

Date	Document number	Area	Entry
July 30, 2018	201800229893	5f	Deletion, Marke geloescht
April 9, 2013	201300125524	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 4, 2012	201200001255	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 22, 2008	200800056757	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 14, 2008	200701393970	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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