RAIN-SIGN

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAIN-SIGN wurde als Wortmarke am 17.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307673243
Registernummer 30767324
Anmeldedatum 17. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2008
Eintragungsdatum 28. Mai 2008
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2017

Markeninhaber


80336 München
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Befestigungselemente aus Metall; Haken und Griffe aus Metall; Schilder aus Metall; Metallbeschläge; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Gesimse aus Metall
10 Massagegeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Bauteile und Bestandteile, soweit in Klasse 11 enthalten; Leuchten, insbesondere für Badezimmer; Toiletten sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Toilettensitze, Handwaschbecken und Bidets sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Badewannen und Duschwannen; Fußwaschbecken; Duschkabinen (komplett); Spülen, Abwaschbecken, Zierbrunnen; Sanitär-Armaturen aus Metall und/oder mit Edelmetall beschichtet; Trennwände für Badewannen und Duschen, die an Badewannen und Duschen angepasst sind; Sanitär-Armaturen aus Kunststoff oder Keramik
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
19 Fliesen aus Glas, Keramik oder Naturstein; Wandverkleidungsteile und Wandelemente aus Holz, Holzersatzstoffen, Naturstein, Kunststein oder Kunststoff; Fußbodenelemente aus Holz, Holzersatzstoffen, Naturstein, Kunststein oder Kunststoff; alle vorgenannten Waren für Bauzwecke; Gesimse nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kork, Holz, Horn, Knochen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einrichtungsgegenstände (Möbel) für Sanitärräume; verspiegelte kleine Wandschränke, Oberschränke, Tischplatten; Frisierkommoden; Regale; Kleiderständer; Gestelle zur Ablage von Bekleidung; Wäschebehälter (nicht aus Metall); Wäschekörbe; Rollos aus Holz oder Bambus; Kosmetikschachteln (Verpackung aus Kunststoff); Dosen (aus Holz oder Kunststoff)
21 Geräte und tragbare Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Seifenschalen aus Keramik für die Wandmontage; Seifenhalter, Seifendosen, Seifenspender, Toilettenpapierhalter, Kleiderspanner; Bürsten, Kämme, Schwämme, Schalen; Griffe aus Porzellan; Abfalleimer; Handtuchhalter, Becherhalter aus Metall; Wäschetrockenständer
37 Durchführung von Installationsarbeiten
42 Dienstleistungen eines Innenarchitekten, insbesondere Planung von Bädern und sanitären Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2018 201800194705 5f Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015 201520285097 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520128367 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500008904 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000006756 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2009 200800358519 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
31. Oktober 2008 200800358519 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. Mai 2008 200701347103 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307673243