30766572

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Luftfilter für Motoren, Motorlager, Steuergeräte für Motoren, elektrische Starter für Motoren, motorgetriebene Generatoren, Hauptzylinder, Elektromotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Pumpen (Maschinen), geregelte Verstelleinrichtungen von Fahrzeugteilen wie Fahrzeugsitzen, Fenstern, Spiegeln, Schiebedächern, Drosselkappen, Nockenwellen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Glühkerzen für Dieselmotoren, Antriebsriemen, Treibriemen, Keilriemen, Keilrippenriemen, Variatorriemen, Zahnriemen, Synchronriemen, Noppenriemen, Doppelzahnriemen, Flachriemen, Hubgurte (Maschinenteile), Förderriemen, Transport-, Förderbänder und Fördergurte, Teile und Zubehör für Transport-, Förderbänder und Fördergurte, Maschinenteile nämlich Federn, Stoßdämpferkolben, Schwinungsdämpfer, Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung soweit in Klasse 7 enthalten, Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer, Akuatoren; Ventile (Maschinenteile); Verkaufsautomaten

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Alarmgeräte, elektrische Diebstahlalarmgeräte, elektrische Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegeräte für elektrische Batterien, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität und Federungs- und Geräuschkomfort; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren zur Regelung und Steuerung von Bremsen, Getrieben, Fahrwerken und Abgasen; Spannungsregler für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeugen, insbesondere zur Überwachung und Kontrolle der Geschwindigkeit, des Reifendruckes und des Fahrzeugabstandes, automatische Einparkhilfen; Reifendruckmesser und Umdrehungsmesser; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Feuerlöschgeräte, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Transponder, Sensoren, Aktuatoren (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrische Zugangs- und Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich Steuergeräte, Bedienelemente und Elektromotoren; Laser nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte, Fernbedienungen, Navigationsinstrumente, Sonnenbatterien, Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Warndreiecke für Fahrzeuge; Kompasse, Säuremesser, Wasserwaagen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiegeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger ausgenommen unbelichtete Filme, Schallplatten einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner, gespeicherte Computerprogramme und -software

12 Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge; Reifen, Schläuche für Reifen, Räder, Felgen, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Radkappen, Felgenbänder, Materialien und Kits für die Reparatur von Reifen und Schläuchen soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrwerke und Teile davon soweit in Klasse 12 enthalten; Bremsen für die Fahrzeuge und deren Teile, einschließlich Parkbremsen, aktive Parkbremsen und Wegfahrsperren, Bremskraftverteiler, Radbremsen, Bremszylinder, Bremsbacken, hydraulische, pneumatische, mechanische Regler, Verstärker, Stellelemente und Geber wie Bremskraftgeber, Bremssättel, Bremstrommeln, Radbremszylinder, Bremsklötze, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsschläuche, Bremskraftverstärker, Bremsdruckregler, alle vorgenannten Waren als Teile von Bremssystemen, mechanische und hydraulische Steuer- und Regelschaltungen soweit in Klasse 12 enthalten; Träger von Bremssätteln und/oder Achsschenkeln und Teile davon, geregelte und ungeregelte elektromechanische sowie elektrohydraulische Lenkungen und deren Teile, geregelte und ungeregelte Fahrwerke, Sicherheitseinrichtungen für Kraftfahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Airbags, Gurtstraffer deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, aktive und passive, geregelte und ungeregelte Dämpfer und Federn für Fahrzeuge, Räder und deren Teile, insbesondere Luftdruckfedern bzw. Gasfedern, Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme, Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge, Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge, Fahrzeugmotoren, Lenkungsapparate, Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Achsen und Achsmodule, Achsmanschetten, Membranen, Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kühl-, Heiz-, Brems-, Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Ventile für Fahrzeugreifen; Kfz-Innenverkleidungen; Airbagabdeckungen; Verkleidungen für Armaturenbretter; Innenpolsterung für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugsitze, Durchgangsfaltenbeläge aus Gummi oder Kunststoff für Bahnen und Gelenkbusse; , Zigarettenanzünder für Automobile

17 Kautschuk und Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Ventile aus Gummi; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), für Dichtungs- und Isolierzwecke, Dach- und Teichfolien, Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Gummi für die Runderneuerung von Reifen

35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Marketing, Absatzforschung, Marktforschung

37 Bauwesen, Installationsarbeiten, Dienstleistungen einer Kfz-Werkstatt, nämlich Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Montage, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Reifen und deren Teilen, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Runderneuerung von Reifen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	307665720
Registernummer	30766572
Internationale Marke	Nr. IR969403, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	12. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2008
Eintragungsdatum	10. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist	11. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist	11. April 2008
Ablaufdatum	31. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Dezember 2023	202300408344	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2017	201620743832	4	Verlängerung, Verlaengert
26. Januar 2017	201700022077		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Mai 2010	201000386985	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2008	200701385913	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Dezember 2007	200701347601	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie