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Die Deutsche Marke tob wurde als Wortmarke am 10.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307660079 |
| Registernummer | 30766007 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juli 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
41066 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufsautomaten, einschließlich Verkaufsautomaten für Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, Guthabenkarten, einschließlich Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen sowie Lebensmittel, auch mit Bildschirmen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Verkaufs- und Verpflegungsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte oder kartenbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Lade- und Dialogterminals zur Aufladung von Guthabenkarten, einschließlich Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; kodierte Guthabenkarten, einschließlich kodierter Identifikationskarten, insbesondere in Form von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; magnetische Karten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Zigaretten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeuge, verpackte Lebensmittel und Süßwaren sowie Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich Guthabenkarten wie Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen und sonstige Telekommunikations-Dienstleistungen sowie Straßenmauten; Vermietung von Verkaufsautomaten sowie Ladeterminals, soweit in Klasse 35 enthalten
37
Aufstellung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten sowie Lade- und Dialogterminals
38
Telekommunikation, einschließlich Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für die Übermittlung von Codes unter Freischaltung von Wertkarten gleich welcher Art, einschließlich insbesondere Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen; Bereitstellung von Dialogterminals (Telekommunikation)
39
Verpackung und Lagerung von Waren; Transportwesen, einschließlich der Befüllung und der Beschickung von Verkaufs- und Verpflegungsautomaten für Dritte, insbesondere mit Tabakwaren, Zigaretten, Feuerzeugen, verpackten Lebensmitteln und Süßwaren sowie Wertkarten gleich welcher Art, insbesondere von Prepaid-Karten für Mobilkommunikationsanwendungen oder sonstige Karten für Telekommunikations-Dienstleistungen sowie für die Straßenmaut
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeit und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere für Verkaufs- und Verpflegungsautomaten; technische Beratung für Verkaufs- und Verpflegungsautomaten sowie Lade- und Dialogterminals
43
Verpflegung von Gästen mittels Selbstbedienungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2019 | 201620738966 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Oktober 2017 | 201700331226 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. August 2013 | 201300243965 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Oktober 2008 | 200800376323 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Mai 2008 | 200701344936 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307660079