CLEAN and CLEVER

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CLEAN and CLEVER wurde als Wort-Bildmarke am 16.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307460800
Registernummer 30746080
Internationale Marke Nr. IR974301, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 16. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 09. November 2007
Eintragungsdatum 04. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die chemische Reinigung, nämlich Detachiermittel und Lösemittel
3 Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs- und Fettentfernungsmittel, insbesondere biologische Reinigungsmittel für Küchenabflüsse und Fettabscheider, Handwasch- und Pflegemittel; Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Schuh-, Möbel- und Autopflegemittel soweit in Klasse 3 enthalten; Kunststoffreiniger; Lackpflegemittel
5 veterinärmedizinische Erzeugnisse, Pflaster, Verbandsmaterial, Inkontinenzmittel, nämlich Windeln, Einlagen, Vorlagen, Fixierhosen; Desinfektionsmittel, insbesondere für Geräte-, Hände- und Flächendesinfektion; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Luftaufrischungs- und reinigungsmittel; Seifen
7 Maschinen für die Fußbodenreinigung und -pflege, insbesondere Parkettbohnergeräte, Poliermaschinen und -geräte, Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Hochdruckreiniger, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich handbetätigte Schleifgeräte und Sprühgeräte für Insektizide
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Inkontinenzmittel nämlich Krankenunterlagen als Bettschutz für Kinder und Erwachsene; Unterlagen, Schutz- und Tragenlaken für Inkontinente
11 Leuchten, insbesondere Glühlampen; Leuchtstoffröhren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Wäschereizubehör und Artikel für die chemische Reinigung, nämlich Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststofffolie; Schreibmaterialien, nämlich Annahmeblocks und Auszeichnungsmaterial; Hygiene- und Handtuchpapier; Müllsäcke aus Papier
20 Wäschereizubehör und Artikel für die chemische Reinigung, nämlich Kleiderbügel
21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Besen und Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug, insbesondere Auto- und Fensterleder; Seifenspender; Einweggeschirr; Bestecke, thermoisolierte Tabletts, Tassen, Kannen und Behälter
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Wäschereizubehör und Artikel für die chemische Reinigung, nämlich Mangeltextilien für die Bewicklung von Heißmangeln, soweit in Klasse 24 enthalten
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Schmutzfangmatten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2018 201800332780 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2017 201620633222 4 Verlängerung, Verlaengert
09. August 2017 201700257980 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Mai 2008 200701309445 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. März 2008 200701309445 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. Oktober 2007 200701260587 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307460800