IP Logo (DPMA, 31.05.2007)
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Die Deutsche Marke IP wurde als Wort-Bildmarke am 31.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307353214 |
| Registernummer | 30735321 |
| Internationale Marke | Nr. IR951168, 30. November 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Fonds; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Fertigsuppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten unter Zusatz von Gewürzen und Saucen; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten); Mousses bestehend aus püriertem Fleisch, Geflügel, Wild oder Fisch unter Beimengung von Gelee, Eiern oder Schlagsahne; Fruchtmousses; Fruchtdessert; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette sowie Kräuter; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke
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Soßen, einschließlich Salatsoßen; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen (Gebäck), Flädli, Brot-Croutons, Grießklößchen, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz, Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gewürze, Hefeextrakt, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojamehl; Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Karamellzucker, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen; Fruchtschnitten (süße Teigwaren); Müsli, im Wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousse au chocolate, Frucht-Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter Form, im Wesentlichen bestehend aus würzenden Zutaten, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, nämlich Rotweinpulver, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke
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Fruchtsäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300215799 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2017 | 201620559262 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. März 2014 | 201400088620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2008 | 200701255617 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. August 2007 | 200701198701 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307353214