RTL

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RTL wurde als Wort-Bildmarke am 29.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307347338
Registernummer 30734733
Anmeldedatum 29. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum 21. September 2007
Eintragungsdatum 16. August 2007
Beginn Widerspruchsfrist 21. September 2007
Ende Widerspruchsfrist 21. Dezember 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton-, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte und Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
10 Kondome
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton); Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten
30 Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Dienstleistungen im Rahmen der Marktforschung, Medienforschung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Ticketvorverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für wirtschaftliche Veranstaltungen
38 Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen), Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich DVD, Video On Demand (VOD), interaktives Fernsehen, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen, Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings und Shows; Ticketvorverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
42 Entwicklung von Datenbanken (Programmierarbeiten) zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2024 202400011383 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2020 202000303535 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2017 201700201780 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Juni 2017 201620563180 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Juni 2017 201700192842 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. April 2013 201300128463 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2011 201100060558 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2008 200701256689 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. August 2007 200701199084 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307347338