30709042

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30709042 wurde als Bildmarke am 08.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307090426
Registernummer 30709042
Internationale Marke Nr. IR972905, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 08. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2007
Eintragungsdatum 10. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber


45143 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Erze; unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, soweit in Klasse 6 enthalten; Gussteile aus Metall; Lötmaterial, nämlich Lötdraht, Lötstäbe aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Armaturen, Behälter, Beschlagteile, Federn, Fenster, Fensterbänke, Fensterrahmen, Gesenke, Gewebe, Gitter, Haken, Krampen, Lager, Laufschienen, Nägel, Profile, Raumfachwerke, Ringe, Schlaufen, Schlösser, Schrauben, Silos, Stifte, Tor- und Türrahmen, Tore und Türen, Tragwerke, Treppen, Trommeln, Türfüllungen, Türgriffe, Verschraubungsteile, Winkel, Zäune und deren Teile, Zubehör für Türen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Gerüste und Schalungen und deren Teile aus Metall; Schienen und Weichen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, als Führungs- und Fangvorrichtungen zum Führen und Fangen von Schienenfahrzeugen
7 Antriebe für Maschinen; Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte maschinelle Einrichtungen zur Herstellung von Vorprodukten oder Erzeugnissen für die Arzneimittel- und Nahrungsmittelindustrie, chemische Industrie, Düngemittelindustrie, Kunststoffindustrie und Kosmetikindustrie; Maschinen für die Verarbeitung von Elastomeren, Gummi und Kautschuk; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen für die chemische Industrie und daraus zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Düngemitteln; Kompressoren (Maschinen); Druckübersetzer als Maschinenteile; Maschinen für die Textilindustrie; Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte; Teile von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte (soweit in Klasse 7 enthalten); Generatoren zur Erzeugung von Energie zum Antrieb von Maschinen; Maschinen zur Gewinnung von Energie, nämlich Generatoren und Turbinen; Elektrogeneratoren; Industrieroboter; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Bohrmaschinen und deren Teile; Maschinen für die Positionierung, die Ausrichtung und das Halten von Bauteilen; maschinengetriebene Hebegeräte und Maschinen zum Heben von Gütern; Maschinen zum Befestigen, Gewinnen, Aufbereiten und Abbrechen von mineralischen Stoffen, Erde, Gestein, Abraum, gebrauchten Materialien, Erzen, Geröll und Mauerwerk; Maschinen zum Laden von Schütt- und Stückgut; Maschinen zum Erzeugen von Mörtel und Beton sowie daraus hergestellten Fertigteilen; Bagger; Fördermaschinen; Maschinen zum Behandeln von Metallschmelzen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zur Herstellung von Koks; Flämmmaschinen; gasbetriebene Brennschneider; Mischer (Maschinen); Mühlen (Maschinen); Pressen (Maschinen); Pumpen (Maschinen); maschinelle Rührwerke; Motoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Turbinen und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebe und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Torantriebe; Werkzeuge (Maschinenteile); Kolbenstangen (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Auflager (Maschinen) zum Abstützen von Schiffen; Gleisbaumaschinen
11 Dampferzeugungsmaschinen; Synthesegaserzeuger, nämlich Fermenter (Gärungsbehälter); Maschinen für die chemische Industrie und daraus zusammengestellte Anlagen zur Reformierung von Dampf; Maschinen für die Behandlung von Gasen; Maschinen zum Behandeln von Fluiden; Schüttgut- Fluidisierer, nämlich Apparate für die Fluidisierung von Schüttgüttern mittels Gasströmen zur Förderung der Fließeigenschaft
12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft sowie deren Teile; Fahrzeugkarosserien aus Metall; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge sowie deren Teile
37 Bauwesen; Vermietung von Gerüsten, Schalungen, Bühnen und Baugeräten; Dienstleistungen eines Malers und Lackierers; Vermietung von Baumaschinen; Montage- und Installationsarbeiten zum Vorrichtungs- und Anlagenbau für Dritte; Facility-Management im Bereich technischer Einrichtungen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich den damit fest verbundenen Versorgungsanlagen; Gebäudereinigung; Montage, Wartung und Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenliften; Montage, Wartung und Reparatur von Ausrüstungen und Maschinen zur Verwendung im Bergbau, Tagebau, Steinbruch, in Erz- oder Kohleminen, Abbruch und Straßenbau; Montage, Wartung und Reparatur von Bauwerken; Montage, Wartung und Reparatur von Chassisteilen und Karosserien für Kraftfahrzeuge; Montage, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Montage, Wartung und Reparatur von Modulen bzw. Systemen für den Antriebs- und Fahrwerksbereich von Fahrzeugen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Montage- und Installationsarbeiten zur Aufstellung und Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von technischen Geräten in Immobilien; Montage, Wartung und Reparatur von transportablen Bauten, Raumzellen, Kühlräumen und deren Teile; Montage, Wartung und Reparatur von Zaun- und Toranlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Schienenanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Gerüstbauers; Durchführung von Tief- und Erdbewegungsarbeiten im Rahmen der Rekultivierung von Industriebranchen
42 Dienstleistungen eines Architekten; Städteplanung; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Dienstleistungen eines Bergbauingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Medienberaters, nämlich technische Beratung sowie Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Softwareprogrammierers; Dienstleistungen eines Statikers; Dienstleistungen eines technischen Zeichners; Dienstleistungen eines Vermessers; Materialprüfung; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich Computerwesen; Installation und Wartung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Bau, Herstellung von Modellen und Prototypen für Forschungszwecke und die technische Produktentwicklung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2017 201700167902 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2017 201620452727 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Dezember 2016 201620801062 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016 201620790526 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016 201620790526 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2014 201400161600 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2011 201100136620 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000329096 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2007 200701151152 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Mai 2007 200701080731 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307090426