30709042

DPMA DPMA 2007 Trademark registered

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The German trademark 30709042 was filed as Figurative mark on 02/08/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/10/2007. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#More than two circles, inside one another, spirals #Inscriptions in chinese, japanese or korean characters

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 307090426
Register number 30709042
International trademark No. IR972905, July 19, 2024
Application date February 8, 2007
Publication date June 15, 2007
Entry date May 10, 2007
Start of opposition period June 15, 2007
End of the opposition period September 17, 2007
Expiration date February 28, 2027

Trademark owner


45143 Essen
DE

goods and services

6 Erze; unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, soweit in Klasse 6 enthalten; Gussteile aus Metall; Lötmaterial, nämlich Lötdraht, Lötstäbe aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Armaturen, Behälter, Beschlagteile, Federn, Fenster, Fensterbänke, Fensterrahmen, Gesenke, Gewebe, Gitter, Haken, Krampen, Lager, Laufschienen, Nägel, Profile, Raumfachwerke, Ringe, Schlaufen, Schlösser, Schrauben, Silos, Stifte, Tor- und Türrahmen, Tore und Türen, Tragwerke, Treppen, Trommeln, Türfüllungen, Türgriffe, Verschraubungsteile, Winkel, Zäune und deren Teile, Zubehör für Türen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Gerüste und Schalungen und deren Teile aus Metall; Schienen und Weichen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, als Führungs- und Fangvorrichtungen zum Führen und Fangen von Schienenfahrzeugen
7 Antriebe für Maschinen; Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte maschinelle Einrichtungen zur Herstellung von Vorprodukten oder Erzeugnissen für die Arzneimittel- und Nahrungsmittelindustrie, chemische Industrie, Düngemittelindustrie, Kunststoffindustrie und Kosmetikindustrie; Maschinen für die Verarbeitung von Elastomeren, Gummi und Kautschuk; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen für die chemische Industrie und daraus zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Düngemitteln; Kompressoren (Maschinen); Druckübersetzer als Maschinenteile; Maschinen für die Textilindustrie; Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte; Teile von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte (soweit in Klasse 7 enthalten); Generatoren zur Erzeugung von Energie zum Antrieb von Maschinen; Maschinen zur Gewinnung von Energie, nämlich Generatoren und Turbinen; Elektrogeneratoren; Industrieroboter; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Bohrmaschinen und deren Teile; Maschinen für die Positionierung, die Ausrichtung und das Halten von Bauteilen; maschinengetriebene Hebegeräte und Maschinen zum Heben von Gütern; Maschinen zum Befestigen, Gewinnen, Aufbereiten und Abbrechen von mineralischen Stoffen, Erde, Gestein, Abraum, gebrauchten Materialien, Erzen, Geröll und Mauerwerk; Maschinen zum Laden von Schütt- und Stückgut; Maschinen zum Erzeugen von Mörtel und Beton sowie daraus hergestellten Fertigteilen; Bagger; Fördermaschinen; Maschinen zum Behandeln von Metallschmelzen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zur Herstellung von Koks; Flämmmaschinen; gasbetriebene Brennschneider; Mischer (Maschinen); Mühlen (Maschinen); Pressen (Maschinen); Pumpen (Maschinen); maschinelle Rührwerke; Motoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Turbinen und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebe und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Torantriebe; Werkzeuge (Maschinenteile); Kolbenstangen (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Auflager (Maschinen) zum Abstützen von Schiffen; Gleisbaumaschinen
11 Dampferzeugungsmaschinen; Synthesegaserzeuger, nämlich Fermenter (Gärungsbehälter); Maschinen für die chemische Industrie und daraus zusammengestellte Anlagen zur Reformierung von Dampf; Maschinen für die Behandlung von Gasen; Maschinen zum Behandeln von Fluiden; Schüttgut- Fluidisierer, nämlich Apparate für die Fluidisierung von Schüttgüttern mittels Gasströmen zur Förderung der Fließeigenschaft
12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft sowie deren Teile; Fahrzeugkarosserien aus Metall; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge sowie deren Teile
37 Bauwesen; Vermietung von Gerüsten, Schalungen, Bühnen und Baugeräten; Dienstleistungen eines Malers und Lackierers; Vermietung von Baumaschinen; Montage- und Installationsarbeiten zum Vorrichtungs- und Anlagenbau für Dritte; Facility-Management im Bereich technischer Einrichtungen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich den damit fest verbundenen Versorgungsanlagen; Gebäudereinigung; Montage, Wartung und Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenliften; Montage, Wartung und Reparatur von Ausrüstungen und Maschinen zur Verwendung im Bergbau, Tagebau, Steinbruch, in Erz- oder Kohleminen, Abbruch und Straßenbau; Montage, Wartung und Reparatur von Bauwerken; Montage, Wartung und Reparatur von Chassisteilen und Karosserien für Kraftfahrzeuge; Montage, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Montage, Wartung und Reparatur von Modulen bzw. Systemen für den Antriebs- und Fahrwerksbereich von Fahrzeugen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Montage- und Installationsarbeiten zur Aufstellung und Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von technischen Geräten in Immobilien; Montage, Wartung und Reparatur von transportablen Bauten, Raumzellen, Kühlräumen und deren Teile; Montage, Wartung und Reparatur von Zaun- und Toranlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Schienenanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Gerüstbauers; Durchführung von Tief- und Erdbewegungsarbeiten im Rahmen der Rekultivierung von Industriebranchen
42 Dienstleistungen eines Architekten; Städteplanung; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Dienstleistungen eines Bergbauingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Medienberaters, nämlich technische Beratung sowie Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Softwareprogrammierers; Dienstleistungen eines Statikers; Dienstleistungen eines technischen Zeichners; Dienstleistungen eines Vermessers; Materialprüfung; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich Computerwesen; Installation und Wartung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Bau, Herstellung von Modellen und Prototypen für Forschungszwecke und die technische Produktentwicklung
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 29, 2017 201700167902 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 19, 2017 201620452727 4 Extension, Verlaengert
December 28, 2016 201620801062 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 13, 2016 201620790526 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 13, 2016 201620790526 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 28, 2014 201400161600 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2011 201100136620 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 13, 2010 201000329096 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 31, 2007 200701151152 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 10, 2007 200701080731 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10307090426