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Die Deutsche Marke ICEOMAT wurde als Wortmarke am 30.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307067351 |
| Registernummer | 30706735 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
Wakefield West Yorkshire
GB
Waren und Dienstleistungen
1
Kohlensäure in festem, flüssigem und gasförmigen Zustand, Trockeneis (Kohlendioxid)
7
Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Druckluftaggregate, nämlich Druckluftförderer; Druckluftpumpen; Druckluftpistolen; Drucklufterzeugungsgeräte (elektrisch und kraftstoffbetrieben); Maschinen und Geräte zur Reinigung von Kraftfahrzeugen, auch als Teile von Waschstraßen; Trockeneisreinigungsmaschinen und -geräte, Trockeneisstrahlanlagen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten); Teile und Zubehör von Trockeneisreinigungsmaschinen und -geräten sowie Trockeneisstrahlanlagen (soweit in Klasse 07 enthalten), auch Trockeneisstrahlpistolen; Maschinen und Geräte zum Herstellen von Trockeneis und zur Gewinnung von Kohlensäure sowie Teile und Zubehör für diese Maschinen und Geräte (soweit in Klasse 07 enthalten); Hochdruckreiniger, Dampfreiniger, insbesondere mit Kohlensäure; Maschinen zur Gewinnung und Herstellung von Kohlensäure in gasförmiger, flüssiger und fester Form
16
Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
35
betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
37
Dienstleistung eines Reinigungsbetriebes, soweit in Klasse 37 enthalten; Reinigung von Oberflächen; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden; Außenreinigung von Fahrzeugen, Vermietung von Reinigungsmaschinen, insbesondere Trockeneisstrahlanlagen; Wartung und Reparatur von Trockeneisstrahlanlagen, Trockeneisproduktionsmaschinen und Kohlensäure-Rückgewinnungsanlagen; Waschen, Reinigen und Pflege von Fahrzeugen; Dienstleistung eines Lackierbetriebs, nämlich Lackierarbeiten, insbesondere von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, Windkraftanlagen und Industrieanlagen, auch in Form von nanotechnischen Beschichtungen und Oberflächenveredelungen
42
technische Beratung für Franchising-Konzepte
45
Vergabe von Lizenzen, soweit in Klasse 45 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700313906 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 2010 | 201000433205 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2010 | 201000433205 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. September 2009 | 200900309353 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2007 | 200701222764 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juli 2007 | 200701058500 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307067351