SGL GROUP . THE CARBON COMPANY

Waren und Dienstleistungen

1 Kohlenstoff und Graphit in stückiger, körniger oder Pulverform für gewerbliche Zwecke, insbesondere als Aufkohlungsmittel, Mittel für Diamantsynthese, Filtermaterial, Absorptionssubstrat, Katalysatorträger; Kohlenstoff und/oder Graphit enthaltende Mischungen mit Teer, Pech, Kunstharzen (im Rohzustand) oder anderen Bindemitteln für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von anderen Bindemitteln, insbesondere für die Herstellung von Elektroden für elektrische Öfen und für die Herstellung von Formkörpern und Auskleidungen; Graphitsalze, Graphiteinlagerungsverbindungen für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Herstellung von expandiertem Graphit; expandierter Graphit als Haufwerk oder Schüttgut, insbesondere für die Herstellung von Graphitfolien, Graphitlaminaten, Packungen, Dichtungsmaterialien, Wärmeisolierstoffen, Wärmespeicher und Wärmeleitmaterialien

7 Teile und Komponenten für Maschinen sowie Teile für maschinelle Geräte soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für die metall-, holz-, kunststoff-, papier-, leder-, Kunstleder verarbeitende Industrie, chemische und pharmazeutische Lebensmittel herstellende und verarbeitende Textil-, Glas- und Keramik-, Papier-, Druckindustrie, Land- und Forstwirtschaft, den Bergbau, die Erdöl- und Erdgasgewinnung, die Fahrzeuge, Apparate und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf Schienen und auf dem Wasser herstellende Industrie, die Reinigung und die Reinhaltung von Flüssigkeiten und Gasen; Teile (soweit in Klasse 7 enthalten) für Maschinen und Geräte zur Förderung von Schüttgütern, Kräne, Hebegeräte und Hubzeuge, Roboter, Motoren und Kupplungen (ausgenommen Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge), Getriebe, mechanische Steuerungen, Pumpen, Schieber und Ventile (als Maschinenteile), Dampferzeuger (als Maschinenteile), Pressen (Maschinen), Küchenmaschinen; Panzerungen und Panzerplatten; Reibbeläge, Beläge für Kupplungen und Bremsen, Bremsscheiben, Lager, Walzen, Rollen, Berstscheiben, Trennschieber, insbesondere für Pumpen und Verdichter, alle vorgenannten Waren aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem mit einem keramischen oder metallischen Stoff beschichteten Werkstoff aus der vorgenannten Gruppe oder aus mit Kunststoff gebundenen Kohlenstoff oder aus Pyrokohlenstoff oder aus Pyrobornitrid oder aus Siliziumcarbid oder aus mit Kunst- oder Naturharz oder mit metallischen Stoffen imprägnierten Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten; Schweißgeräte

9 Teile (soweit in Klasse 9 enthalten) für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichts- und Laboratoriumsapparate, -geräte und -instrumente, für Geräte zur Erzeugung, Verstärkung, Übertragung, zum Empfang, zur Aufzeichnung und Wiedergabe von elektromagnetischen und Schallwellen, für Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Feuerlöschgeräte, für Analysengeräte, Geräte für die Atomabsorptionsspektrometrie, die Atomemissionsspektrometrie, die Röntgenfluoreszenzspektrometrie, die Gasanalyse, die Thermoanalyse, für Geräte zur Volta-, Amperometrie und zur Elektrosynthese, für Geräte zur Ionenimplantation, das Plasmaätzen, die Elektronenstrahlverdampfung, die Epitaxie, das Zonenschmelzen, für elektrische Batterien, Akkumulatoren, Brennstoffzellen, Experimentieröfen, Elektrolysenanlagen, Gleichrichter, Funkenerosionsgeräte, Elektrophoresegeräte, Blitzschutz- und elektrochemisch wirkende Korrosionsschutzanlagen, Mikroskope, Manipulatoren für nicht zugängliche Zonen, für Filter für Atemmasken, für Destillier-, Extrahierapparate, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliziumcarbid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz oder mit einem metallischen Stoff imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolyseanlagen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus Pyrokohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Elektroden für elektrische und elektrochemische Zwecke, insbesondere für Elektroöfen und Elektrolyseanlagen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus Pyrokohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Auskleidungen für Elektroyseanlagen aus Kohlenstoff oder/und Graphit, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit; Kontaktbürsten, Kontaktstücke einschließlich Schleifkontakte für die Übertragung elektrischer Ströme aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus einem metallhaltigen Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Tiegel, Schiffchen, Rohre, Wannen, Pulver für die Verwendung in Laboratorien und Untersuchungen im Betrieb aus Kohlenstoff oder Graphit, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder Graphit; Komponenten für elektrische Widerstände, insbesondere Ringe, Plättchen, Grieß; Teile zur Verwendung als elektromagnetische Abschirmungen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstoff gebundenem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus Siliziumcarbid, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile aus elektrisch leitenden Kunststoffen aus mit Kunststoffen gebundenem Kohlenstoff oder Graphit, Kohlenstofffasern eingeschlossen; Teile und Komponenten für die Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Stoffen und Teilen aus hochreinen Substanzen, insbesondere für die Halbleitertechnik, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleiterfasertechnik, wie Stoffabschirmungen, Stütztiegel, Suszeptoren, Elektroden, Kontaktstücke, Ziehstäbe, Boote, Tiegel, Schiffchen, Gießformen, Sägeunterlagen, Waferträger, Löt- und Einschmelzformen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliziumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder Siliziumcarbid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder aus mit einem Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Strahlenfenster und Tische für Röntgengeräte aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

10 Prothesen, medizinische Implantate aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder Siliziumcarbid, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Formteile zur Verwendung in medizinischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 10 enthalten) aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus Sintermetall oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Teile für die Dentaltechnik (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Schmelz- und Gießtiegel sowie -formen aus Kohlenstoff oder Graphit, kohlenstofffaserhaltige Formen eingeschlossen

11 Maschinen und Apparate für die chemische Industrie (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Chlorwasserstoffsyntheseanlagen und mit einer Dampferzeugungsanlage gekoppelte Chlorwasserstoffsyntheseanlagen; Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) zur Wärmeerzeugung und für Öfen wie Heizelemente, -Platten, -Bänder, -Rohre, -Stäbe, Kontaktstücke, Einbauten, Chargiergestelle, Auskleidungen; Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) für Heizungen und Apparate mit Heizflächen wie Wärmeabschirmungen; Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) für Verdampfer, Dampferzeugungsanlagen, Heißluftapparate, Lüftungs- und Klimaanlagen, Gasreinigungsanlagen, Trockenapparate, Kühlanlagen, Destillier-, Extrahieranlagen, Wärmetauscher, Meerwasserentsalzungsanlagen, Kernreaktoren aus Kohlenstoff und/oder Graphit oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff oder Pyrokohlenstoff oder aus mit Kunstharz, Naturharz oder einem metallischen Werkstoff imprägniertem Kohlenstoff, bei allen vorgenannten Werkstoffen, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus einem der vorgenannten Werkstoffen, jedoch mit einer Beschichtung aus einem keramischen oder metallischen Werkstoff oder aus Siliziumcarbid, Pyrobornitrid oder aus Graphitfolien oder -Laminat; Anlagen und Komponenten für die chemische Verfahrenstechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wärmetauscher, aus mit Kunst- oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff oder Graphit oder aus mit Kunststoff oder Gummi ausgekleideten Metallteilen, insbesondere Stahlteilen oder aus Kohlenstoff oder Graphit

12 Teile von Fahrzeugen, Apparaten und Maschinen zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser, in der Luft, auf Schienen und von Vorrichtungen für die Aeronautik einschließlich Teile für Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge, insbesondere Reibbeläge, Lager, Halterungen aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunstharz gebundenem Kohlenstoff oder aus mit Kunstharz oder Naturharz imprägniertem Kohlenstoff, faserhaltige Formen eingeschlossen oder aus Pyrokohlenstoff, bei allen vorgenannten Stoffen graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder Sintermetall oder aus Siliziumcarbid oder aus Graphitfolien oder Laminaten, alle Waren, soweit in Klasse 12 enthalten

17 Komponenten und Halbfabrikate für Dichtungszwecke (soweit in Klasse 17 enthalten), insbesondere Dichtungsringe, Gleitringdichtungen, Dichtungen, Packungen, Dichtungsschnüre, -kordeln oder -bänder, Platten und sonstige Vorprodukte zur Herstellung von Dichtungen, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Graphitfolie oder Graphitlaminat oder aus mit Kunst- oder Naturharz oder mit metallischen Stoffen imprägniertem Kohlenstoff oder aus Siliziumcarbid; Massen und Kitte zum Abdichten und Isolieren aus Mischungen von Kohlenstoff und/oder Graphit und/oder Kohlenstoff- oder Graphitfasern als Füller und Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Binder; Hitzeschilde und Mittel zur Wärmeisolation aus faserförmigem und nicht faserförmigem Kohlenstoff und/oder Graphit, insbesondere aus Graphitfolien, Graphitlaminaten, expandiertem Graphit oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Graphit; Halbfabrikate für Bremsscheiben, Halbfabrikate für Reibbeläge und Halbfabrikate für die Herstellung von Reibbelägen, insbesondere von Kupplungs- und Bremsbelägen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Fasern, Fäden, Faserhaufwerke, Watte, Wolle, Filze, Bänder, Gewebe, Gestricke, Gewirke, Gelege aus Kohlenstoff und/oder Graphit, nicht für textile Zwecke, Graphitfolien und Laminate, nicht für Verpackungszwecke; Bahnen und Massen aus Gummi und Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Rohren und Geräten oder von Teilen davon sowie zum Überziehen von Oberflächen; Halbzeuge in Form von Platten, Blöcken, Rohren, Längsprofilen, Folien für die Herstellung von Apparaten, Geräten und Teilen für die Herstellung und Verarbeitung von Halbleitern, hochreinen Substanzen und für die Verwendung in der Laboratoriums- und Analysentechnik, insbesondere für Prozessoren, die Computertechnik, die Solartechnik, die Lichtleitfasertechnik, die Spektrometrie, aus Kohlenstoff oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff oder aus einem der vorgenannten Werkstoffe, jedoch mit einer Beschichtung aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliziumcarbid oder aus Pyrokohlenstoff, Pyrobornitrid, Siliziumcarbid oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff oder aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, bei vorgenannten Stoffen, soweit sie Kohlenstoff enthalten, graphitische Formen des Kohlenstoffs eingeschlossen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Kittmassen zur Herstellung korrosions- oder feuerfester Auskleidungen aus Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Bindemittel und Kohlenstoff und/oder Graphit, faserige Formen eingeschlossen, als Füller (soweit in Klasse 17 enthalten)

19 Fertigwaren für Hauszwecke soweit in Klasse 19 enthalten, insbesondere Balken, Platten, gelochte und/oder profilierte Platten, Blöcke, Stäbe, Rohre, Zylinder, Hohlzylinder, Längsprofile, Profilleisten, Bausteine, insbesondere Feuerfeststeine, Trennwände, Tragkonstruktionen aus Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, aus mit Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen; Zemente sowie Massen zur Herstellung korrosions- oder feuerfester Auskleidungen aus Teer und/oder Pech und/oder Kunstharz als Bindemittel und Kohlenstoff und/oder Graphit, faserige Formen eingeschlossen, als Füller; Gießformen, Gießrinnen, Kokillen aus Kohlenstoff oder Graphit; Moderatoren, Reflektoren und Bauteile für Kernreaktoren aus Kohlenstoff oder Graphit oder aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kohlenstoff, aus mit Kohlenstofffasern verstärktem Kunststoff, auch mit Teer, Pech, Kunst- oder Naturharzen imprägniertem Kohlenstoff, aus mit Kunststoff gebundenem Kohlenstoff, graphitische Formen des Kohlenstoffs jeweils eingeschlossen oder aus Siliziumcarbid; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten

22 Faser, Fäden, Kordeln, Stricke, Faserhaufwerke, Filze, Bänder, Gewebe, Gewirke, Gestricke, Gelege für textile Zwecke aus Kohlenstoff, Graphit, Siliziumcarbid oder anderen nichtoxidischen Keramikfasern; Filtermaterialien aus Watte, Wolle, Faserhaufwerken, Filzen, Geweben, Gelegen aus Kohlenstoff, Graphit, Siliziumcarbid oder anderen nichtoxidischen Keramikfasern alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307011534
Registernummer	30701153
Internationale Marke	Nr. IR963670, 07. November 2024

Anmeldedatum	04. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum	04. Mai 2007
Eintragungsdatum	04. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist	04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist	06. August 2007
Ablaufdatum	31. Januar 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juli 2017	201620406412	4	Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2017	201700219364		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. Februar 2013	201300040489	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009	200900245008	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2007	200701112847	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. April 2007	200701020809	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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