30676998

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30676998 wurde als Bildmarke am 13.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Ein Kreis #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Quadrate

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306769980
Registernummer 30676998
Anmeldedatum 13. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2007
Eintragungsdatum 20. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


40589 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, auch solche für Bauzwecke, soweit in Klasse 01 enthalten; Imprägnierungsmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Hafthilfsstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten)
2 Farben, Firnisse, Lacke; Grundiermittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Holzbeizen; Überzugsmassen (Farbanstrichmittel)
16 Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse
17 Waren aus Kautschuk, Gummi und Kunststoff in Form von Folien, Gewebe, Schnüren, Bändern, Stangen, Platten, Blöcken und Schaum (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere für Bau, Kraftfahrzeug, Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt; Isolierfarben und -lacke; Fugenkitte; Beschichtungsmittel für Dächer, Wände und Bodenflächen zum Schutz gegen Feuchtigkeit als Dichtmittel in flüssiger, pastöser oder fester Form (soweit in Klasse 17 enthalten); Kunststofffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke); Klebebänder, soweit in Klasse 17 enthalten
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Putze und Spachtelmassen, soweit in Klasse 19 enthalten; Beschichtungsmittel für Dächer, Wände und Bodenflächen zum Schutz gegen Feuchtigkeit als Baustoff in flüssiger, pastöser oder fester Form (soweit in Klasse 19 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2017 201520378299 4 Verlängerung, Verlaengert
18. August 2008 200800638353 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2007 200701193217 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Juni 2007 200701007178 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306769980