PORTEO

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PORTEO wurde als Wortmarke am 13.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306758164
Registernummer 30675816
Internationale Marke Nr. IR962609, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 13. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 23. März 2007
Eintragungsdatum 16. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. Juni 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


58256 Ennepetal
DE

Markenvertreter

Madrid ES

Waren und Dienstleistungen

6 Mechanische Schlösser aus Metall; Schlüssel; Baubeschläge aus Metall, nämlich Türbänder, Drücker, Schlösser und Gegenkästen, Drückergarnituren, Beschläge für Ganzglastüren und Glasscheiben; Zubehör für Ganzglasanlagen aus Metall, nämlich Schlösser und Schlosskästen, Schließbleche, Griffe, Türknöpfe, Griffstangen, Schraubhalterungen, Klemmbeschläge, Verbindungsbeschläge, Schutzbeschläge; Trennwände, insbesondere mit feststehenden und ortsveränderlichen Einzelelementen, Schiebetüren, Schiebetüren mit Drehtüren, Falttüren; alle vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall; Türschließer (nicht elektrisch); Türfeststeller aus Metall
7 mechanische, pneumatische und hydraulische Antriebe sowie Steuergeräte zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren und/oder Trennwände, alle aus Metall und kraftbetätigt; elektrische Antriebe für Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren und/oder Trennwände; motorisch angetriebene Garagentorantriebe; Zubehör für Geräte und Antriebe zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Gestänge, Betätigungshebel, Gleitschienen, Montageplatten, Abdeckplatten soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Türöffner
9 elektrische Regelungs- und Steuerungsapparate für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Trennwände, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore; Zubehör für elektrische Regelungs- und Steuerungsapparate für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Trennwände, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore, nämlich Programmschalter, Radarbewegungsmelder, Lichtschranken, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Schlösser; elektronische Schalt-, Steuer-, Überwachungs- und Kontrollapparate für Schlösser, Fenster und Türantriebe; Codekarten, codierte Identifikationskarten und magnetische Identifikationskarten; Zugangskontrolleinrichtungen sowie Apparate und Einrichtungen zur Personenidentifikation, nämlich Lesegeräte (Datenverarbeitung), Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung) und Zeitaufzeichnungsgeräte; Alarmgeräte; Rauchdetektoren; Apparate für die Starkstromtechnik, nämlich für die Umwandlung, Speicherung und Steuerung; Video-Überwachungsanlagen, bestehend aus Videokameras, die drahtlos oder kabelbehaftet Bilder auf Kontrollschirme übertragen, Sender und Empfänger für die Übermittlung von Daten; Verteilerkästen (Elektrizität), Verteilerdosen (Elektrizität); Gegensprechanlagen; automatisch angetriebene Türen
19 Türen (nicht aus Metall) aller Art; Trennwände (nicht aus Metall), insbesondere mit feststehenden und ortsveränderlichen Einzelelementen, Schiebetüren, Schiebetüren mit Drehtüren, Falttüren; alle vorgenannten Waren überwiegend aus Glas, Holz, Kunststoffen oder Verbundwerkstoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2017 201700188437 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Oktober 2016 201520378308 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 2016 201620729427 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. November 2015 201520315653 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2015 201500089379 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2015 201500027545 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2009 200900174791 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2007 200701058864 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2007 200701009807 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306758164