30675735

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30675735 wurde als Bildmarke am 11.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Flakons mit konischer Form #Flaschen oder Fläschchen mit gewölbten, hervorstehenden oder abgerundeten Seiten #Flaschen oder Flakons mit anderen Oberflächenreliefs als Rippen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306757354
Registernummer 30675735
Anmeldedatum 11. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 20. April 2007
Eintragungsdatum 15. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereiprodukte für die chemische Reinigung soweit in Klasse 03 enthalten; Reinigungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichspüler für Wäsche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Spülmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700283653 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440278 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400097915 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200339789 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100308935 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2007 200701092538 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2007 200701009628 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306757354