AMPELMANN SPIELE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Verkehrsampeln; Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel, Lupen; Brillenetuis, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen; Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis; Alarmgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Mobiltelefone, Kopfhörer, Anrufbeantworter, Scanner; Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Zeichentrickfilme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVD's; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Steckdosen und Steckdosenabdeckungen; elektrische Bügeleisen und Bügelmaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Mausmatten (Mauspads); Computer-Software (gespeichert und herunterladbar), Computertastaturen, Drucker für Computer; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Klingelknöpfe; Klingeln (Alarmanlagen); Parkuhren; Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schwimmflügel, Schwimmwesten, Rettungswesten

16 Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken (Sets) aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Portraits; Eintrittskarten, Fahrkarten, Etiketten (nicht aus Textilstoff); Bücher, Notizbücher, Bucheinbindungen, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren, insbesondere Blöcke, Briefpapier; Aktenordner, Alben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel insbesondere Farbkästen (Schülerbedarf) Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis; Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Kalender, insbesondere Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte; Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel (Heftzwecken), Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Fahnen und Wimpel (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel aus Papier soweit in Klasse 16 enthalten; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen), Lätzchen aus Papier

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brettspiele, Ballspiele, Spielzeug; Plüschtiere und Puppen, soweit in Klasse 28 enthalten; Gesellschaftsspiele, insbesondere Kartenlegespiele (Memorie), Kartenspiele, Puzzles, Marionetten; Murmeln; Mobiles, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Konfetti; Schneekugeln; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Babyrasseln; Bauklötze (Spielwaren); Drachen; Faschingsmasken; Schaukelpferde

41 Erziehung und Unterricht, insbesondere Betrieb von Kindergärten, Ausbildung, auch politische Bildung; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung; Durchführung von Seminaren und Workshops; Coaching, Fernunterricht; Durchführung von Spielen im Internet; Unterhaltung insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen; Videoverleih, Vermietung von Büchern; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Kindergärten; Betrieb von Vergnügungsparks; Bücherverleih; Durchführung von Spielen im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten; Party-Planung; Theateraufführungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306671182
Registernummer	30667118

Anmeldedatum	04. November 2006
Veröffentlichungsdatum	20. April 2007
Eintragungsdatum	20. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist	20. Juli 2007
Ablaufdatum	30. November 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2017	201700238733	5f	Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 2015	200701096146	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
27. Januar 2015	201500025989	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2007	200701096146	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
29. März 2007	200701107879	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2007	200608426633	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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