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Die Deutsche Marke Ghettomobile wurde als Wortmarke am 05.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306611678 |
| Registernummer | 30661167 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
10245 Berlin
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- und Datenträger aller Art einschließlich Compact Disc (CD), Digital Versatile Disc (DVD), High Densitity Digital Versatile Disc (HD-DVD), Blu Ray Disc (BD), CD-ROM, Disketten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger aller Art einschließlich Musikkassetten (MC), Videobänder, DAT-Bänder, soweit in Klasse 9 enthalten; Schallplatten; Mousepads (Mausmatten); Computersoftware (insbesondere Spielprogramme, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Musik (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); herauf- und herunterladbare Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele und Videofilme für mobile drahtlose Kommunikationsgeräte
16
Druckereierzeugnisse einschließlich Zeitschriften und Magazine; Fotografien; Poster; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber und Stickers, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappbecher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Einwickelpapier, Briefpapier, Verpackungsbehälter; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Druckstöcke; Kreditkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Badewäsche
28
Spiele einschließlich elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate einschließlich Spielkarten; Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn- und Sportartikel; jeweils, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten und Kartenspiele
35
Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Medien; Werbefilmproduktionen; Verteilen von Werbemitteln; Merchandising; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich Bestellannahme; Werbung im Internet, insbesondere Vermietung und Vermittlung von Speicherplatz auf Web-Seiten für die Werbung für Waren und Dienstleistungen; Vermietung von Werbeflächen im Internet (Bannerexchange); Sponsoring, insbesondere in der Form von Werbung
38
Sammeln, Senden und Ausstrahlung von Nachrichten, Senden und Ausstrahlen von Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen und anderen audiovisuellen Medien; Ton-, Bild- und Datenübertragung von Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Betrieb von Internet- und WAP-Portalen, Chatlines, Foren, MP3-Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Einspeisen von Musik in Datennetze; elektronische Übermittlung von Musik über alle Kommunikationsmedien; Bereitstellung (Software) und Vermittlung des Zugangs zu globalen und lokalen Netzwerken, insbesondere zu MP3-Websites; Dienstleistungen eines Online-Anbieters nämlich Bereitstellung des Zugriffs zu Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern sowie Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern mittels digitaler Netzwerke; Mobiltelefondienste nämlich Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen, Logos, Screensavern und Musik; Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet, insbesondere drahtlose Übertragung herauf- und herunterladbarer Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele, Videofilme von einem weltweiten Computernetzwerk zu mobilen drahtlosen Kommunikationsgeräten; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich entgeltliche Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit elektronischen Spielen, insbesondere Computerspiele und Computervideospiele
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Unterhaltung; Planung und Durchführung sportlicher und kultureller Aktivitäten; Planung, Gestaltung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie von Videotext, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Katalogen, Büchern, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Zeitungen und Zeitschriften, Plakaten (Postern), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen einschließlich elektronischen Publizierens (nicht herunterladbar); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung einschließlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Live-Aufführungen, Konzerte, Betrieb von Diskotheken; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Unterhaltungsdatenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien zu Unterhaltungszwecken; Musikproduktion; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion
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Vermietung und Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk und Fernsehen sowie von sonstigen Ton- und Bildproduktionen sowie von Veranstaltungsrechten für öffentliche Darbietungen und Aufführungen im Unterhaltungsbereich; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistung eines Onlineanbieters, nämlich Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet einschließlich elektronischer Speicherung von Musikstücken für Dritte; Dienstleistungen eines Grafikdesigners für Werbezwecke; Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere der Telekommunikation; Zurverfügungstellung von Webspace (Webhosting)
45
Verwaltung von Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2021 | 202100248020 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. April 2019 | 201900096512 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2016 | 201520307870 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. August 2016 | 201620655686 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Oktober 2007 | 200701145632 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2007 | 200607920776 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306611678