30652680

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30652680 wurde als Bildmarke am 25.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306526808
Registernummer 30652680
Anmeldedatum 25. August 2006
Veröffentlichungsdatum 13. Juli 2007
Eintragungsdatum 13. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. August 2016

Markeninhaber


Vaduz
LI

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Koffer, soweit in Klasse 18 enthalten, Handkoffer, Reisetaschen, Kleidertaschen, Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Schulranzen, Sportreisetaschen, Handtaschen, Umhängetaschen, Aktenkoffer, Aktentaschen, Einkaufstaschen und Trolleys; Geldbörsen, Beutel, soweit in Klasse 18 enthalten, Brieftaschen, Schlüsselhalter, soweit in Klasse 18 enthalten, Pass- und Dokumentenhalter, soweit in Klasse 18 enthalten; Handtäschchen; Kosmetiketuis und -beutel; Aufbewahrungsrollen für Schmuck, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme; Gehstöcke und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke für Haustiere; Pferdedecken; Halsbänder und Leinen für Tiere
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Fotorahmen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kissen für Haustiere; Körbe, Korbwaren, nicht aus Metall; Liegen für Haustiere; Liegestühle; Papierkörbe, nicht aus Metall; Rahmenleisten zur Einrahmung; Schiffsliegestühle; Schlafsäcke für Campingzwecke; Spielzeugkisten; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall); Behälter für Haushalt oder Küche, nicht aus Edelmetall; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Kammetuis; Körbe, nicht aus Edelmetall für den Haushalt; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Kühltaschen; Picknickkoffer (Geschirr); Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Teedosen, nicht aus Edelmetall; Transportkäfige für Haustiere
25 Gürtel (Bekleidung)
28 Hüllen für Golfschläger, Skier und Sportausrüstungen, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2017 201700137083 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2008 200800133281 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2007 200701186432 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2007 200606022183 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306526808