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Die Deutsche Marke mediven esprit wurde als Wortmarke am 20.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306451735 |
| Registernummer | 30645173 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2016 |
Markeninhaber
95448 Bayreuth
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische Erzeugnisse zur Vorbeugung und Behandlung von Venenerkrankungen und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Kompressen und andere Wundabdeckungen; Drainageschwämme (Wundschwämme) und Hydrokolloidverbände (soweit in Klasse 5 enthalten), Verbandmaterial; Artikel für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 05 enthalten); Desinfektionsmittel; Artikel für Inkontinenzkranke (soweit in Klasse 05 enthalten); Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10
Artikel für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke; Krankenunterlagen, einschließlich Dekubitus-Unterlagen, orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen, medizinische Strümpfe für Arm und Bein (Kompressionsstrümpfe, Thrombose-Prophylaxe-Strümpfe, Stützstrümpfe), medizinische Strumpfhosen (Kompressions-, Thrombose-Prophylaxe- und Stütz-Strumpfhosen) sowie Teile derselben; Artikel der Orthopädie, insbesondere Orthesen für die Bereiche Cervical, Rumpf, Schulter, Arm, Hand, Bein, Knie, Fuß, Sprungelenk; medizinische Geräte und Artikel für krankengymnastische Übungen und Rekonvaleszenz (soweit in Klasse 10 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Silikonprodukte für den Bereich Prothesen, insbesondere zur verbesserten Stumpfschafthaftung sowie als Halbfabrikate und/oder Fertigprodukte; künstliche Augen und künstliche Zähne sowie Gegenstände für Endoprothetik, insbesondere Hüftgelenkprothesen, Implantate, Knochenschrauben
35
betriebswirtschaftliche Beratungs- und Consultingleistungen für Qualitätsmanagement und Logistik in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, ambulante Pflegediensten, ambulanten Praxiskliniken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Förderung, Erörterung und Durchführung von medizinischen Vorbeugemaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken; Informationsaufarbeitung zu Gesundheitsfragen, nämlich Zusammenstellung von Gesundheitsdaten in Computerbanken; Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Werbezwecken
38
elektronische Verbreitung und Weiterleitung von Nachrichten, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen zu Gesundheitsfragen (soweit in Klasse 38 enthalten), durch Ausstrahlung von Informationen mittels Hör- und Fernseh-Rundfunk, durch elektronische Nachrichtenübermittlung, durch e-mail-Dienste, durch Mobil-Funktelefondienste und/oder durch Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln; Ausstrahlung von Rundfunksendungen (Hör- und Fernsehrundfunk)
39
Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Informationszwecken
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Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungsseminaren für die Administration in Krankenhäusern und im ambulanten Bereich, für die Alten- und Heimpflege, im stationären und ambulanten Pflege- und Operationsbereich, für Ärzte, Arzthelfer/innen und Pflegepersonal, für die Mitarbeiter von Industrie und Handel im Bereich Medizintechnik; Weiterbildung, insbesondere medizinische Weiterbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Ausstellungen für Aus- und Weiterbildungszwecke auf wissenschaftlichem Gebiet; Demonstrationsunterricht in medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zum Zwecke der Weiterbildung; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln in gedruckter Form; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen mit Informationen zur Volksgesundheit; Erörterung und Vorführung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen zu Schulungszwecken im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen; Filmproduktion, Filmvorführungen
42
wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Medizin, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Rechtsberatung und -vertretung, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
ärztliche Versorgung, Gesundheitspflege, Dienstleistungen der Tiermedizin und Landwirtschaft; medizinische Beratung über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln, Bereitstellung von Informationen zu Gesundheitsfragen über andere Netzwerke als das Internet; Informationsdienstleistungen, nämlich Beratung in Gesundheitsfragen; medizinische Beratung zu Vorbeugemaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2017 | 201700129279 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. August 2016 | 201620610472 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2014 | 201400173827 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2011 | 201100159713 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2010 | 201000016396 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. September 2009 | 200900303114 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 19. März 2009 | 200900112278 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2009 | 200900112283 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Februar 2007 | 200605338904 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. September 2006 | 200605419366 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306451735