DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke varioSoft wurde als Wortmarke am 22.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306390124 |
| Registernummer | 30639012 |
| Internationale Marke | Nr. IR915679, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 26. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkespender; Zapfvorrichtungen und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten
9
Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Friteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen; Heizkissen, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Duftdosierungsgeräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2016 | 201620620914 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. Juli 2016 | 201520140828 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juli 2016 | 201620604572 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500088847 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2007 | 200606319003 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. September 2006 | 200605218381 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306390124