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Die Deutsche Marke Billinx wurde als Wortmarke am 26.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306335816 |
| Registernummer | 30633581 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2016 |
Markeninhaber
63263 Neu-Isenburg
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für e-commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild; alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
35
Rechnungsstellung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von E-commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und betriebswirtschaftliche Kontrolle von Bonus-, Service- und Kreditkartenprogrammen im Rahmen von Werbe- und Marketingmaßnahmen; Durchführung und Aufstellung von Abrechnungen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungsabwicklung; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Textverarbeitung, Schreibdienste, Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Sammeln von Daten (soweit in Klasse 35 enthalten); Zusammenstellung und Auswertung von Daten über Zahlungsabwicklungen, insbesondere über bargeldlose und kartengestützte Zahlungsabwicklungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
36
Finanzdienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kreditkarten sowie Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von Kredit-, Service und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Finanzberatung; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Organisation von Geldtransaktionen; Forderungsmanagement, nämlich Inkassogeschäfte; Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung
37
Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten
38
Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung und Warten von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkaten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Vermietung von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches Zurverfügungstellen einschließlich Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Speicherung von Daten und Dokumenten sowie Bereitstellung des Zugriffs auf diese in Computernetzwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2017 | 201700026171 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. November 2012 | 201200391880 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2008 | 200701024875 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. September 2008 | 200800120496 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Juli 2007 | 200604321792 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 04. Juli 2007 | 200701024875 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 04. Juli 2007 | 200604321792 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Januar 2007 | 200604321792 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306335816