Billinx

DPMA DPMA 2006 File deleted

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The German trademark Billinx was filed as Word mark on 05/26/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/28/2007. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference 306335816
Register number 30633581
Application date May 26, 2006
Publication date March 2, 2007
Entry date January 28, 2007
Start of opposition period March 2, 2007
End of the opposition period June 4, 2007
Expiration date May 31, 2016

Trademark representatives

goods and services

9 Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für e-commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild; alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
35 Rechnungsstellung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von E-commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und betriebswirtschaftliche Kontrolle von Bonus-, Service- und Kreditkartenprogrammen im Rahmen von Werbe- und Marketingmaßnahmen; Durchführung und Aufstellung von Abrechnungen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungsabwicklung; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Textverarbeitung, Schreibdienste, Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Sammeln von Daten (soweit in Klasse 35 enthalten); Zusammenstellung und Auswertung von Daten über Zahlungsabwicklungen, insbesondere über bargeldlose und kartengestützte Zahlungsabwicklungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
36 Finanzdienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kreditkarten sowie Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von Kredit-, Service und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Finanzberatung; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Organisation von Geldtransaktionen; Forderungsmanagement, nämlich Inkassogeschäfte; Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung
37 Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten
38 Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung und Warten von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkaten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Vermietung von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches Zurverfügungstellen einschließlich Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Speicherung von Daten und Dokumenten sowie Bereitstellung des Zugriffs auf diese in Computernetzwerken
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 30, 2017 201700026171 5f Deletion, Marke geloescht
November 28, 2012 201200391880 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 25, 2008 200701024875 2c Opposition period, Zurueckgenommen
September 30, 2008 200800120496 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
July 4, 2007 200604321792 8e Registration, Marke eingetragen
July 4, 2007 200701024875 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
July 4, 2007 200604321792 Registration, Marke eingetragen
January 28, 2007 200604321792 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306335816