30630612 Logo (DPMA, 12.05.2006)
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Die Deutsche Marke 30630612 wurde als Bildmarke am 12.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als vier Blätter, verstreute Blätter, Bündel von Blättern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306306123 |
| Registernummer | 30630612 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware, Firmware und Software, nämlich Computer, Computerperipheriegeräte, Computernetzwerke und Netzwerkkomponenten und Komponenten zur Verwaltung und Verbindung von Telekommunikationsnetzwerken, zur Bereitstellung von Computer- und Computernetzwerksicherheit und zur Bereitstellung von Netzwerkverwaltung und Zusatzdienstentwicklung und -bereitstellung und zur Verwaltung und Verbindung von Multimedia-, Audio- und Videodateneinrichtung, nämlich verdrahtete und drahtlose Netzwerkschnittstellengeräte, Vermittlungsgeräte, Gateways zur Verwendung in Computernetzwerkübergängen von drahtlosen Kommunikationssystemen, Hubs, Routern, Modems, elektrische Verkabelung, integrierte Schaltkreise, elektrische Stromversorger, Fernzugriffsgeräte, zur Verwendung im Bereich der Computervernetzung und Telefonie, Telefone und zugehörige Software für alle der vorhergehenden Dinge, nämlich Computersoftware zur Diagnose, Installation, Unterstützung, Verwaltung, Konfiguration, Verbindung, Zusammenarbeit, zum Ausbau und zur Kontrolle von Computerhardware, Firmware und Software; Computersoftware zur Diagnose, Installation, Unterstützung, Verwaltung, Konfiguration, Verbindung, Zusammenarbeit, zum Ausbau und zur Steuerung von Computerhardware, Firmware und Software; Computersoftware zur Verwendung im Bereich der Ausbildung, nämlich für Datenkommunikation zwischen Benutzern; Telekommunikationseinrichtung, nämlich drahtlose RF-Vermittler; Funksender und -empfänger für Telekommunikation; drahtlose Anschlussbereichsvorrichtungen für Funksignalübertragung, umfassend: Basisstationssteuerungen, Antennen, Teilnehmereinheiten, die Signale übertragen und empfangen, und Netzwerkmanagementgeräte zur Verwendung bei der Verwaltung von Funksignalen und Stimmenübertragung zwischen Teilnehmerterminals und Ortsvermittlungsstellen; drahtlose elektrische Vermittlungsplattformen zur Auswahl von optischen Kanalverbindungen für Stimme und Signalen, Anrufverarbeitung und Systemverwaltung; Zugangsnetzwerkvorrichtung, nämlich elektrische und elektronische Basisstationssteuerungen; Richtantennen und ungerichtete Antennen; Teilnehmeranschlussstellen; Mobiltelefone, drahtlose Telefone; drahtlose Basisstationen, drahtlose Antennen; Sendeempfangsgeräte zum Zweck der Telekommunikation; und Telekommunikationsverbindungsleitungssätze und Fernleitungsanordnungen, umfassend: Fernleitungskabel und Fernleitungsverstärker; Speicherprogramm-Steuerungsvermittlungssystem, nämlich eine Speicherprogrammsteuerungsvermittlungsmaschine zur Verwendung in der Verarbeitung von Informationen von eingehenden Anrufen zur Abgangsterminals in dem öffentlichen Diensttelefonnetzwerk; Funkvorrichtung, nämlich Daten-, Stimmen- und Bildvermittlungsgerät zur mobilen Kommunikation; optische Telekommunikationsvorrichtung, nämlich ein optisches Leitungsterminal zur Verwendung zum Empfang, zur Übertragung und zur Analyse des optischen Signals, optische Netzwerkeinheiten, auch bekannt als optisches Leitungsterminal, das das optische Netzwerk verwaltet; Glasfaser-CATV-Übertragungsgerät, nämlich elektrische Lichtvermittler, optische Fasern, Glasfaserkabel; ISDN-Zugangsadapter, Telekommunikationssystem, nämlich intelligente Hochfrequenznetzwerke, umfassend: Computerworkstationtelekommunikationterminalgeräte, nämlich ISDN-Telefon, Bildtelefon, DECT-Telefon (DECT: digital enhanced cordless telecomunications), Mobiltelefon; und digitales Telefon; drahtlose Zugangseinrichtung, nämlich Anschlussstellen für mobile Teilnehmer an Zugangsvermittlungssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2016 | 201620685922 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2016 | 201520082535 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Oktober 2011 | 201100339964 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 23. Februar 2007 | 200605918414 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. September 2006 | 200604316537 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306306123