Schlemmertöpfchen

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schlemmertöpfchen wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306252724
Registernummer 30625272
Anmeldedatum 19. April 2006
Veröffentlichungsdatum 25. August 2006
Eintragungsdatum 26. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist 25. August 2006
Ende Widerspruchsfrist 27. November 2006
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


06526 Sangerhausen
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte, insbesondere Käse und Schmelzkäse unter anderem mit Anteilen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Feinkostsalaten sowie mit Anteilen aus konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse sowie mit Anteilen aus Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eiern sowie mit Anteilen aus Speiseölen und -fetten
43 Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2020 202000059200 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2015 201520048129 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 2007 200701314097 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2007 200701008421 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Januar 2007 200605223833 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juli 2006 200603586701 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306252724