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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; mechanische und elektrische/digitale Wägeinstrumente, Personenwaagen

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagebrausen für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -apparate sowie sanitäre Anlagen; Heißwassergeräte, Heizungen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; wasserführende Armaturen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebel-Mischarmaturen, Zweigriffarmaturen; Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien; Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Badewannen, Wannen und Wannenzubehör, Badewanneneinlagen, Sitzbadewannen, Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Dusch- und Wannenabtrennungen, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Badewannen und Duschen; WC-Zubehör, Toiletten, Toilettenschüsseln, Wasserkästen für Toilettenspülungen, WC-Spülkästen, WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall; Sanitär- und Installationszubehör, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Massagebrausen

14 Edelmetalle und deren Legierung sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Handtuchhalter aus Edelmetall; Handtuchstangen und Handtuchringe aus Edelmetall; Badetuchhalter, Papierhalter, Handtuchhalter, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel aus Metall oder Kunststoff; Spiegel für Innenausstattungen, Toiletten- und Rasierspiegel; Spiegelschränke aus Kunststoff, Holz oder Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; kleine Hausgeräte und tragbare Behälter für Haushalte aus Metall, Kunststoff und Holz (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Badetuchhalter, Papierhalter, Handtuchhalter, Handtuchstangen und Handtuchringe, Papierhandtuchspender, Seifenspender, Seifenschalen, Seifenhalter, Zahnputzbecher, Halter für Toilettenpapier, Klebehaken, Toilettenablagen, Spül- und Toilettenbürsten, Bürstenständer, Bürstenhalterungen, WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall; Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff für Bäder und Duschen; Textilhandtücher, Waschlappen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Sicherheitseinlagen (Matten) für Duschen und Wannen; Badezimmermatten (soweit in Klasse 27 enthalten)

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in den Warenbereichen der Klassen 9, 10, 11, 14, 20, 21, 24, 27, insbesondere als Sanitär- und Badeartikel und als Verbrauchsgüter für den Do-it-yourself-Bereich

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306203677
Registernummer	30620367
Internationale Marke	Nr. IR926961, 23. November 2024

Anmeldedatum	28. März 2006
Veröffentlichungsdatum	27. Oktober 2006
Eintragungsdatum	25. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	27. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist	29. Januar 2007
Ablaufdatum	31. März 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. November 2016	201620771596	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014	201400184018	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2012	201200155909	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009	200900372091	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009	200900121473	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007	200606318686	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. September 2006	200603568319	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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