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DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke i wurde als Wort-Bildmarke am 24.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306126796
Registernummer 30612679
Anmeldedatum 24. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 10. November 2006
Eintragungsdatum 05. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2007
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Markeninhaber


94032 Passau
DE

94032 Passau
DE

Markenvertreter

69115 Heidelberg DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computerhardware und -software, Computerperipheriegeräte, Schnittstellengeräte oder -programme für Computer, Fernsteuerungsgeräte, elektrische Schaltgeräte, Schalter, Schalttafeln, Anschlussdosen und -kästen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte und elektrische und elektronische Systeme für die Steuerung, das Einschalten, die Regelung, die Überwachung, die Kontrolle und das Ausschalten (auch aus der Ferne) von elektrischen, elektromechanischen und elektronischen Geräten, Telefonen, Mobiltelefonen, Zubehör für Mobiltelefone, Mobilfunkmodule, insbesondere GSM-Module und MMTS-Module
38 Internetdienste, nämlich Bereitstellen von Informationen über das Medium Internet; Ausstrahlung und Übermittlung von Nachrichten in Bild und Ton und zum Informationsaustausch, insbesondere über das Internet; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
42 Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer-, Datenverarbeitungsprogramme und in Bezug auf Systeme zur Fernsteuerung von elektrischen und elektronischen Geräten; Gestaltung und Design von Websites, technische Projektplanung; Erstellung technischer Gutachten; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung von branchenspezifischen Problemen im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2016 201620732243 5f Löschung, Marke geloescht
01. Dezember 2010 201000642508 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2007 200606724158 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Oktober 2006 200603540546 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306126796