30606116

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Seifen, Haarwasser

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD`s, CD-Roms, DVDs, Mini-Discs, CD-i, insbesondere bespielte, auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme, Datenbanken, Texte, Bilder, Sprache, Ton und/oder Signale; Bildschirmschoner (herunterladbare Programme); bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); magnetische Kredit-, Telefon-, Bankautomaten, Reise- und Unterhaltungs-, Scheck- und Abrechnungskarten; Software (gespeichert); Brillen, Brillenetuis

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten)

16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Handtaschen, Strandtaschen, Aktentaschen, Kosmetikkoffer (ungefüllt), Brieftaschen, Geldbörsen, Brustbeutel, Brieftaschen, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien; Regen- und Sonnenschirme; Waren aus Pelz (soweit in Klasse 18 enthalten)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Geschirr-, Kaffee- und Teetassen

24 Bezugstoffe, Webstoffe, Wandbehänge aus Textilstoffen, Handtücher, Bettbezüge, Tagesdecken für Betten, Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher), Tischwäsche (nicht aus Papier), Jalousien aus Textilstoffen, Spruchbänder (Textilwaren), Leichentücher

25 Kleidungsstücke, insbesondere aus Pelz, dabei insbesondere Handschuhe und Muffs; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere aus Pelz; Bademäntel

26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; künstliche Blumen

28 Spielzeug, Gesellschaftsspiele, aufblasbare Ballons; Schlitten (Sportartikel), Schlittschuhe, Skateboards, Schibelege, Schibindungen, Trampoline

34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Aschenbecher, Streichhölzer; Zigarren, Zigaretten; Tabak

39 Veranstaltung von Reisen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) sowie auf entsprechenden elektronischen Medien wie CD-ROM, DVD, CD-i; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren, Workshops (Ausbildung), Kongressen, Vortragsveranstaltungen, Multimedia-Schauen, Kolloquien, Ausstellungen für kulturelle Zwecke und Symposien; Verleih von Büchern; Dienstleistungen eines Verlages (soweit in Klasse 41 enthalten)

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von Urheberrechten

43 Verpflegung von Gästen in Cafes, Kantinen, Restaurants, Selbstbedienungs-Restaurants; Vermietung von Gästezimmern, Zimmervermittlung für Hotels und Pensionen, Hotelreservierung, Betrieb von Hotels und Pensionen; Bereitstellen von Getränken und Nahrung in Cafeterien, Restaurants und Hotels

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306061163
Registernummer	30606116

Anmeldedatum	31. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	20. Oktober 2006
Eintragungsdatum	20. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	20. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist	22. Januar 2007
Ablaufdatum	31. Januar 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. September 2016	201620704526	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Februar 2007	200606022423	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. September 2006	200603516261	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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