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Waren und Dienstleistungen

3 Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads, Watteschnüre, Watte in Bandform, jeweils für kosmetische Zwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Haut- und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und/oder Zellstoff getränkt mit kosmetischen Lotionen; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; medizinische Seifen; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung

5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests, Streifen für Cholesterintests; Pflaster, Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände, Fixierpflaster, Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Verbandpflaster, Wundversorgungsmaterial, soweit in Klasse 5 enthalten, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtücher, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material; Röntgenkontrastmittel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Verbandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Monatsbinden, -höschen, -tampons, Slipeinlagen, Wöchnerinnenvorlagen, Intimwatte, Monatsgürtel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; Mittel zur Babykörperpflege, nämlich Salben; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen

9 elektrische oder elektronische Messgeräte und Messinstrumente einschließlich Körpertemperaturmessgeräte, Messwaagen, elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten, Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen für Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere für die Verwendung bei Versorgungs- und/oder Entsorgungsdienstleistungen in Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie bei der ambulanten Pflege

10 Thermometer für medizinische Zwecke, elektrische oder elektronische Messgeräte und Messinstrumente für medizinische Zwecke einschließlich Körpertemperaturmessgeräte; orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden, Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionsstrümpfe, Anti-Thrombose-Strümpfe; Katheter, Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen für medizinische Zwecke zur Aufnahme von Saugschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermessgeräte; Cholesterinmessgeräte; Inhalatoren; OP-Kleidung; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; Operationshauben und Kopfschleier (OP-Kleidung), Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, Mund- und Nasenmasken für medizinische Zwecke; chirurgisches Nahtmaterial; Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Flaschensauger und Schnuller; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; orthopädische und medizinische Matratzen; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kranke; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt auch als Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden, zur Fixierung von Saugvorlagen

16 Babywindeln, Babywindeleinlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Zellstoff; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Papier und/oder Kunststoff für Medikalprodukte; Babylätzchen aus Zellstoffen; Waschlappen, im Wesentlichen bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstoff, Papiertaschentücher; Spenderboxen aus Papier und/oder Pappe für Kompressen, Wattestäbchen; Wickelfolien, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Zellstoff und/oder Papier; Wickelfolien

20 Matratzen, nicht für medizinische Zwecke, Bett- und Sofakissen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), nämlich Matratzenunterlagen, Unterbetten, Nackenrollen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder als Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Bettauflagen (Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche); Verpackungsbehälter aus Kunststoff mit Spenderfunktion für Kompressen; Wattestäbchen

22 sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Vliesstoff für Medialprodukte; Babylätzchen aus Vliesstoffen; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung; Bijouteriewatte, nämlich Füll- und Polsterwatte für Schmuck-Kästchen

24 Bettlaken; Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Vliesstoff und/oder Textilstoffen; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Tagesdecken; Textilhandtücher, Textiltaschentücher, Textilservietten; Baby- und Kindertextilien nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher)

39 Botendienste im Rahmen von Versorgungs- und/oder Entsorgungsdienstleistungen bei Krankenhäusern, insbesondere den OP-Bereich betreffend; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen und Gütern; Transport von Kranken; Rettung (Transport) von Personen

41 Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie "Tape-Kurse" (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-Verbände); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere im Internet und mittels elektronischer Medien; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Symposien und Workshops (Ausbildung)

44 Herausgabe von Informationen über Krankheiten, Gesundheit und Medizin, insbesondere im Internet

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306055171
Registernummer	30605517

Anmeldedatum	27. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	04. August 2006
Eintragungsdatum	29. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist	04. August 2006
Ende Widerspruchsfrist	06. November 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. September 2016	201620704431	5f	Löschung, Marke geloescht
27. März 2014	201400127636	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2006	200604816456	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Juni 2006	200603515056	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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