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The German trademark Solution Partners was filed as Word mark on 01/27/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/29/2006.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306055171 |
| Register number | 30605517 |
| Application date | January 27, 2006 |
| Publication date | August 4, 2006 |
| Entry date | June 29, 2006 |
| Start of opposition period | August 4, 2006 |
| End of the opposition period | November 6, 2006 |
| Expiration date | January 31, 2016 |
Trademark owner
89522 Heidenheim
DE
Trademark representatives
70188 Stuttgart
DE
goods and services
3
Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads, Watteschnüre, Watte in Bandform, jeweils für kosmetische Zwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Haut- und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und/oder Zellstoff getränkt mit kosmetischen Lotionen; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; medizinische Seifen; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung
5
pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests, Streifen für Cholesterintests; Pflaster, Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände, Fixierpflaster, Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Verbandpflaster, Wundversorgungsmaterial, soweit in Klasse 5 enthalten, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtücher, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material; Röntgenkontrastmittel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Verbandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Monatsbinden, -höschen, -tampons, Slipeinlagen, Wöchnerinnenvorlagen, Intimwatte, Monatsgürtel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; Mittel zur Babykörperpflege, nämlich Salben; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandkästen
9
elektrische oder elektronische Messgeräte und Messinstrumente einschließlich Körpertemperaturmessgeräte, Messwaagen, elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten, Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen für Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere für die Verwendung bei Versorgungs- und/oder Entsorgungsdienstleistungen in Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie bei der ambulanten Pflege
10
Thermometer für medizinische Zwecke, elektrische oder elektronische Messgeräte und Messinstrumente für medizinische Zwecke einschließlich Körpertemperaturmessgeräte; orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden, Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionsstrümpfe, Anti-Thrombose-Strümpfe; Katheter, Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen für medizinische Zwecke zur Aufnahme von Saugschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermessgeräte; Cholesterinmessgeräte; Inhalatoren; OP-Kleidung; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; Operationshauben und Kopfschleier (OP-Kleidung), Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, Mund- und Nasenmasken für medizinische Zwecke; chirurgisches Nahtmaterial; Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Flaschensauger und Schnuller; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; orthopädische und medizinische Matratzen; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kranke; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt auch als Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden, zur Fixierung von Saugvorlagen
16
Babywindeln, Babywindeleinlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Zellstoff; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Papier und/oder Kunststoff für Medikalprodukte; Babylätzchen aus Zellstoffen; Waschlappen, im Wesentlichen bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstoff, Papiertaschentücher; Spenderboxen aus Papier und/oder Pappe für Kompressen, Wattestäbchen; Wickelfolien, im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Zellstoff und/oder Papier; Wickelfolien
20
Matratzen, nicht für medizinische Zwecke, Bett- und Sofakissen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), nämlich Matratzenunterlagen, Unterbetten, Nackenrollen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder als Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Bettauflagen (Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche); Verpackungsbehälter aus Kunststoff mit Spenderfunktion für Kompressen; Wattestäbchen
22
sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Vliesstoff für Medialprodukte; Babylätzchen aus Vliesstoffen; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung; Bijouteriewatte, nämlich Füll- und Polsterwatte für Schmuck-Kästchen
24
Bettlaken; Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Vliesstoff und/oder Textilstoffen; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Tagesdecken; Textilhandtücher, Textiltaschentücher, Textilservietten; Baby- und Kindertextilien nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher)
39
Botendienste im Rahmen von Versorgungs- und/oder Entsorgungsdienstleistungen bei Krankenhäusern, insbesondere den OP-Bereich betreffend; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen und Gütern; Transport von Kranken; Rettung (Transport) von Personen
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Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie "Tape-Kurse" (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-Verbände); Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere im Internet und mittels elektronischer Medien; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Symposien und Workshops (Ausbildung)
44
Herausgabe von Informationen über Krankheiten, Gesundheit und Medizin, insbesondere im Internet
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 29, 2016 | 201620704431 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| March 27, 2014 | 201400127636 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 24, 2006 | 200604816456 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 29, 2006 | 200603515056 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306055171